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Freitag, Mai 17, 2024
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    Kim Jong Un und Trump zu einem neuen Gipfel bereit

    Einen Tag, nachdem US-Präsident Trump erklärt hat, grundsätzlich offen zu sein für ein weiteres Treffen mit Nordkorea, bekundet auch Kim Jong Un seine Bereitschaft....

    Faschistische Identitäre Bewegung in Österreich nahm 700.000 Euro ein

    Geheimdienstlich identifizierte Mitglieder haben Verbindung zu den Regierungsparteien FPÖ und ÖVP. Rund ein Fünftel der Rechtsradikalen im Besitz von Schusswaffen.

    „Schlag ins Gesicht der Mieter“ – Wohnkonzern „Deutsche Wohnen“ darf Miete über Berliner Mietspiegel...

    Während sich über die Hälfte der BerlinerInnen für eine Enteignung des Wohnungskonzerns „Deutsche Wohnen“ (DW) ausspricht, geht das Berliner Landgericht einen anderen Weg. Es hat nun einer Mieterhöhung zugestimmt, welche DW durchsetzen wollte.äüö

    Schwerer Schlag für die Pressefreiheit

    Festnahmen von Julian Assange und Wikileaksmitarbeiter. Assange droht die Auslieferung in die USA.

    Deutsche Wirtschaft wird kaum noch wachsen

    Immer weiter senkt die Bundesregierung ihre Wachstumsprognose für die deutsche Wirtschaft für das laufende Jahr 2019: von 1,8 auf 1,0 auf nun nur noch 0,5 Prozent.

    Sachsen erhält ebenfalls ein neues Polizeigesetz

    Mit der Einführung des neuen Polizeivollzugsdienstgesetzes werden die Befugnisse der sächsischen Polizei weiter ausgebaut. Generalverdacht gegenüber der gesamten Bevölkerung.

    TaxifahrerInnen-Protest legt Verkehr lahm

    Am Mittwoch protestierten Tausende TaxifahrerInnen in rund 30 Städten gegen die Aufhebung der Rückkehrpflicht für Mietwagen. In einigen Städten legten sie mit ihren Aktionen zeitweise den Verkehr lahm.

    Razzia gegen rechte Strukturen in Cottbus und Brandenburg

    Seit einem Jahr ermittelt die Polizei gegen eine rechte kriminelle Vereinigung im Umfeld der rechten Hooligan-Gruppe „Inferno Cottbus“. Nun gab es Hausdurchsuchungen in verschiedenen ostdeutschen Bundesländern.

    Enteignen? Ja, aber richtig!

    Immer lauter werden die Forderungen nach Enteignungen etwa von großen Wohnungskonzernen in Deutschland. Doch wenn schon enteignen, dann richtig! - Ein Kommentar von Clara Bunke

    Mehr Geld für Waffen ausgeben? – Mehrheit der Deutschen ist dagegen

    Die Bundesregierung will immer mehr Geld für Waffen ausgeben, doch fast 60% der Deutschen finden das gar nicht gut. Das geht aus einer repräsentativen Umfrage des Kölner Meinungsforschungsinstituts Yougov hervor.

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