Abschiebegefängnis: Schreie von Geflüchteten nerven Anwohner

Jetzt werden  Schallschutzfenster eingerichtet Im Süden von Nürnberg liegt die Kreisstadt Eichstätt, in der die ehemalige Justizvollzuganstalt zu einem Abschiebegefängnis umgebaut worden ist. Hier sitzen...

Repressionen schon vor AfD-Bundesparteitag

Polizei will mit Meldeauflagen Anreise zu den Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Köln verhindern. Die Polizeiinspektion Rosenheim hat für kommenden Freitag und Samstag Meldeauflagen für...

Rechte kriminelle Vereinigung in Cottbus: Identitärer als Anführer der faschistischen Gruppe identifiziert

Nach der Razzia gegen ein Netzwerk aus Hooligans, rechten Kampfsportlern, und anderen gewaltbereiten Faschisten mit Zentrum in Cottbus vor etwa zwei Wochen, wurden nun durch Recherchen der Lausitzer Rundschau erste Informationen über dessen Mitglieder öffentlich.

Sachsen: Wer nicht freiwillig in Quarantäne ist, kann weggesperrt werden

Das Coronavirus breitet sich, wenn auch langsamer, weiter in Deutschland aus. In Sachsen wurden  kürzlich härtere Maßnahmen für "Quarantäne-Unwillige" beschlossen. Diese könnten unter Umständen in die Psychatrie gesperrt werden.
Von Lukas Götz - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=2260230

Wird es doch Verhandlungen zwischen CDU und AfD in Thüringen geben?

Nach den Landtagswahlen in Thüringen beginnt das parlamentarische Chaos. Am Montag wurde bekannt, dass 17 VertreterInnen der thüringischen CDU Gespräche mit der dortigen AfD...

Spendenkampagne „Solidarität mit Sercem“ gestartet

AktivistInnen wollen SchülerInnen bei Prozess aufgrund ihrer Proteste gegen Abschiebungen unterstützen. Srecem Y. war Teil einer Gruppe von SchülerInnen und AktivistInnen, welche am 31. Mai in...

Politischer Spaziergang mit 100 Personen in Köln wird von der Polizei aufgelöst

In Köln hat ein politischer Spaziergang von rund einhundert Personen stattgefunden. Diese machten unter anderem auf die Situation von Geflüchteten an den EU-Außengrenzen und in deutschen Lagern aufmerksam. Obgleich von allen ein Mindestabstand eingehalten wurde, löste die Polizei die Versammlung auf.

#ausspekuliert in München

Tausende Menschen demonstrieren in München gegen Mietwucher Mehr als 10.000 Protestierende sollen es am Ende gewesen sein, die am vergangenen Samstag in der Münchener Innenstadt...

Bayern: 19 Personen wochenlang ohne Straftat eingesperrt

Seit August 2017 gilt in Bayern ein neues Polizeiaufgabengesetz (PAG) was es ermöglicht, Personen abstrakt als gefährlich einzustufen und ohne das diese eine Straftat begangen haben sie quasi unbegrenzt einzusperren. In 23 Fällen wurden in Bayern Menschen bisher länger als zwei Wochen ohne den Vorwurf einer Straftat inhaftiert.

Wird nun auch Dresden „Unteilbar“?

Im letzten Oktober demonstrierten über 240.000 Menschen in Berlin unter dem Banner des Bündnis „Unteilbar“. Sie setzen sich gegen den erstarkenden Rechtsruck ein. Nun kaum ein Jahr später soll sich dieses Ereignis wiederholen, dieses Mal in Dresden.