Antimilitarismus

Der Tag der Bundeswehr ist dieses Jahr bis auf einen Stream im Internet ausgefallen. Stattdessen feierten in Kiel, Berlin, Stuttgart, Dresden, Frankfurt/Main, Bonn, Hannover, Potsdam, Essen, Hamburg, Witzenhausen und Erlangen Antimilitarist:innen mit gefälschten Werbeplakaten und anderen Aktionen einen Tag ohne Bundeswehr.

Bei der Pro-Palästina-Demonstration in Duisburg-Hochfeld am 9. Oktober konnten wir in der Praxis beobachten, wie Springerpresse und Polizei Hand in Hand lügen und Tatsachen verdrehen, um die fortschrittlichsten Teile der palästinensischen Solidaritätsbewegung zu diffarmieren. - Ein einordnender Bericht von Tom Höhler

Seit der Nacht zum 24. Februar kommt es zu großangelegten Bombardierungen und Kämpfen zwischen dem russischen und ukrainischen Militär. Es ist Zeit für eine klassenbewusste Arbeiter:innenbewegung die sich nicht auf eine Seite der imperialistischen Kontrahenten stellt, sondern offensiv gegen jeden imperialistischen Krieg kämpft! - Ein Kommentar von Clara Bunke

Der Krieg zwischen Russland und der NATO führt gerade in Deutschland zu einer massiven Aufrüstung. Nun wird die Wiedereinführung der Wehrpflicht gefordert. Alles vor dem Hintergrund, dass Deutschland wieder Kriegsfähig werden müsse. Voreiter dieser Idee ist Mal wieder die CDU. - Ein Kommentar von Michelle Mirabal

Hafenarbeiter:innen in Genua müssen mit Repressionen durch den italienischen Staat rechnen. Im Mai 2019 sollten sie einen saudischen Frachter der Linie Bahri bearbeiten, der Rüstungsgüter für den Krieg im Jemen liefern sollte. Sie streikten geschlossen und der Frachter musste unbeladen ablegen. Nach Hausdurchsuchungen beginnen nun die Gerichtsverfahren.

Ein Interview mit Roza Awaz vom Defend Rojava Komitee Köln über die aktuelle Situation in Nordsyrien und wie Menschen in Deutschland sich gegen den Krieg der Türkei engagieren und ihre Solidarität mit der örtlichen Bevölkerung zeigen können.

Während das israelische Militär im Gazastreifen bereits mehr als 8.000 Palästinenser:innen getötet hat, steht der deutsche Staat fest an dessen Seite. Trotzdem streben gerade muslimische Verbände hierzulande eine Kooperation mit der Bundeswehr an. Auch wenn Schritte in diese Richtung noch klein sind und wenig in der Öffentlichkeit diskutiert werden, können hier Spaltungslinien und Widersprüche innerhalb eines vermeintlich „homogenen“ Bevölkerungsteils aufgezeigt werden. - Ein Gastkommentar von Ali Saadat.

Im September 2009 fielen auf deutschen Befehl Bomben auf das afghanischen Kundus und töteten vermutlich weit über 100 Menschen. Das Bundesverfassungsgericht hat nun beschlossen: Die Hinterbliebenen der Opfer werden keinen Schadensersatz erhalten.

Nach Kriegsbeginn gab es auch klassenkämpferische Aktionen gegen die Aufrüstung. Fast zehn Monate später scheinen viele das Thema jedoch nicht mehr für aktuell zu halten. Ein Kommentar von Julius Strupp

Heute jährt sich der Geburtstag des deutschen Revolutionärs und Mitbegründer der Kommunistischen Partei Deutschlands zum 150. Mal. Ein Kommentar von Paul Gerber