Inland

Am Silvesterabend gegen 22 Uhr wurden in Leipzig mehrere Geländefahrzeuge der Bundeswehr angezündet. Auf der Medienplattform „de.indymedia.org" bekennen sich Menschen mit einer politischen Erklärung zur Tat.

Corona-Pandemie, Wirtschaftskrise und internationales Säbelrasseln – das Jahr 2020 galt schon früh als Katastrophenjahr. Doch wie geht es 2021 weiter? Kann nach Silvester alles besser werden? Ja – aber nur, wenn wir selbst entschlossen dafür sorgen! – Ein Kommentar von Thomas Stark

Mit ihrer plötzlichen Festlegung auf eine Position gegen die Bewaffnung von Drohnen hat die SPD, ein wichtiges Projekt der Bundesregierung zum Erliegen gebracht. Vermutlich geht es in dieser Legislaturperiode nicht mehr weiter. Bewaffnete Drohnen sind aber alles andere als vom Tisch – sie sind vielmehr die Zukunft der Kriegsführung.

Vor genau einem Jahr schoss der damals 72-Jährige CDU-Politiker Hans-Josef Bähner auf den 20-jährigen Krys und beleidigte ihn und seine Freunde dabei rassistisch. Das Bündnis „Tatort Porz – Keine Ruhe nach dem Schuss!“ organisiert Proteste zum Jahrestag und dem bevorstehenden Prozessbeginn.

In der Nacht zum Sonntag wurde in Cottbus eine „Corona-Party“ durch die Polizei aufgelöst, dabei wurde einer der Beamten angegriffen. Laut Medienberichten soll die AfD-Politikerin Monique Buder Initiatorin der Feier gewesen sein.

Die Deutsche Krankenhausgesellschaft stellt in Aussicht, dass schon im ersten Quartal 2021 die Gehälter von Klinikbeschäftigten in Gefahr seien. Obwohl viele Pflegekräfte aus- und überlastet waren, fehlten den Kliniken Einnahmen aus dem Regelbetrieb.

Am 26.12. setzten bisher unbekannte einen Teil der seit dem Jahr 2018 bestehende Mahnwache für den Erhalt des Hambacher Forstes in Brand. Die Täter:innen führten den Anschlag scheinbar mit mehreren Molotowcocktails durch.

In der Wirtschaftskrise leiden die Lebensbedingungen vieler Arbeiter:innen in Deutschland. So sind unter anderem die Reallöhne schon gesunken. Nun sollen die Fahrpreise im Öffentlichen Nahverkehr bundesweit um bis zu 2,8 Prozent angehoben werden.

Nachdem Real im letzten Jahr tiefrote Zahlen geschrieben hatte, wird es nun unter den marktbeherrschenden Handelsketten aufgeteilt. Edeka und die Schwarz-Gruppe, zu denen Kaufland und Lidl gehören, übernehmen den Großteil. Wie es für die Mitarbeiter:innen ausgeht, ist noch ungewiss.

Die Weihnachtsansprache von Bundespräsident Steinmeier ist geprägt von Durchhalteparolen. Von seiner viel angepriesenen „Zuversicht“ fürs kommende Jahr, können wohl die wenigstens Arbeiter:innen in Deutschland etwas spüren. Seine Rolle als Heil versprechender Messias dürfte daher die wenigsten erreichen. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann