Brand in türkischem Lebensmittelgeschäft in Waldkraiburg
Im oberbayrischen Waldkraiburg ist in der vergangenen Nacht ein Lebensmittelladen vollständig ausgebrannt. Das Feuer hat auf umliegende Wohnhäuser und Geschäfte übergegriffen. Sechs Personen wurden...
VW öffnet Werke trotz steigender Infektionszahlen
Nach fünf Wochen Stillstand hat VW am Montagmorgen die Produktion in den Werken in Wolfsburg, Hannover und Emden wieder aufgenommen. Parallel dazu stieg die Reproduktionsrate des Coronavirus wieder auf 1,0 an, damit werden in den kommenden Tagen auch weiter steigende Infektionszahlen zu erwarten sein.
120 Rechtsextreme bei faschistischer Pro-Chemnitz-Demo
Trotz eines vorhergegangenen Verbots versammelten sich am Freitag rund 120 Rechtsextreme in der Chemnitzer Innenstadt. Bis zur Auflösung der Versammlungen zählte die Polizei mehrere Straftaten. Vergangene Woche eskalierte eine Versammlung von hunderten Personen aus dem selben Umfeld.
Hessische Polizei erhält 1.500 neue Kriegsgewehre zur „Terrorabwehr“
Die militärische Aufrüstung der hessischen Polizei schreitet voran: innerhalb der letzten Monate sind rund 1500 Kriegswaffen vom Hersteller Heckler&Koch an sieben Polizeidienststellen im Bundesland verteilt worden. Die Kosten belaufen sich auf rund 7,6 Millionen Euro. Zusätzlich wurden von der Schwarz-Grünen Landesregierung tausende Schutzwesten und Stichschutzschals eingekauft.
Wohnen ist ein Grundbedürfnis, kein Privileg
Nach einem langen Arbeitstag, nach einer Partynacht (Wenn nicht gerade Corona wär) oder nach dem sonntäglichen Kaffee und Kuchen bei den Eltern – Viele von uns freuen sich dann auf zuhause. Jedenfalls die, die eine Wohnung haben. - Von Salomon Eiden
Nicht nur FaschistInnen, sondern den Faschismus bekämpfen!
Der Widerstand gegen den Ausnahmezustand sammelt sich langsam. Am meisten Aufmerksamkeit erhalten die politisch fragwürdigen Hygienedemos in Berlin – auch von links. Ein Kommentar von Paul Gerber
Wirtschaftskrise: Große Koalition beschließt neue Maßnahmen
Am Mittwoch tagte bis in die Nacht zum Donnerstag hinein der Koalitionsausschuss von CDU/CSU und SPD. An den Verhandlungen im internationalen Konferenzsaal des Kanzleramts nahmen die Fraktions- und Parteivorsitzenden der Parteien, sowie zwischenzeitlich Außenminister Maas und Finanzminister Scholz teil.
Studierende vor die Kamera?
Für etliche Studierende hat vor einigen Wochen, spätestens aber am 20. April, das Sommersemester angefangen. Auf Grund der Umstände finden viele Veranstaltungen per Videochat statt, dabei verlangen immer mehr Lehrende von den Studierenden die Kamera einzuschalten. Nicht alle sind damit einverstanden.
Aufruf zu Protesten gegen die Einschränkung der Grund- und Freiheitsrechte
Unter dem Titel „Keine Quarantäne für Freiheitsrechte“ ruft das Bündnis „Nicht auf unserem Rücken“ zu einem bundesweiten Aktionstag am kommenden Samstag auf. Das Bündnis stellt sich mit dem Aktionstag gegen die weitgehende Einschränkung der Grund- und Freiheitsrechte in der Corona- und Wirtschaftskrise.
Rumänischer Erntehelfer stirbt an Covid-19 – aber Hauptsache der Profit stimmt?
In der Corona-Pandemie wurden die Grenzen dicht gemacht – auch für ErntehelferInnen. Durch den Druck der Großgrundbesitzer auf die Bundesregierung wurden die erlassenen Einschränkungen teilweise wieder gelockert, sodass 40.000 SaisonarbeiterInnen nun doch eingeflogen wurden. Jetzt ist der erste von ihnen verstorben – an Covid-19. Ein Kommentar von Bruno Winter