Berlin will den Internationalen Frauenkampftag feiern
Für das kommende Jahr 2019 könnte sich der 8. März als neuer Feiertag für das Land Berlin herausstellen. Die Zustimmung der Grünen steht noch...
Afd-Jugendorganisation vor der Spaltung
Erst sollten Orts- und Landesverbände die zu offen rechte bis faschistische Meinungen vertraten aufgelöst werden, nun gleich die gesamte Jugendorganisation „Junge Alternative“.
CDU rüttelt weiter am Asylrecht
Der Kampf um die Nachfolge von Angela Merkel hat kaum begonnen, da werden schon die Forderungen nach Streichung des Asylrechts aus dem Grundgesetz laut.
Moorbrand bei Meppen: War ein Gratis-Raketen-Test für Airbus der Auslöser?
Über einen Monat lang brannte ein Moorgelände bei Meppen. Auslöser war ein Raketentest durch einen Bundeswehr-Hubschrauber des Hersteller Airbus. Nahm der Staat hier Kosten und Risiko für neue Industrieentwicklungen auf sich?
AfD und CDU verhindern Gedenken an 100 Jahre Kommunistische Partei Deutschlands
Die Partei die Linke wollte mit einer szenischen Lesung der vor rund 100 Jahren gegründeten Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) gedenken. Doch ihr Antrag dies im Paul-Löbe-Haus durchzuführen von AfD und CDU/CSU abgelehnt – ein beispielloser Vorgang.
Existiert in Deutschland eine rechte “Schattenarmee” aus Elitekämpfern?
Bis 1990 hielt die NATO Geheimarmeen in ihren Ländern, auch bekannt unter dem Namen „Staybehind/Gladio“. Aktuelle Recherchen deuten darauf hin, dass wieder eine Armee rechter Elitekämpfer existiert, die sich ähnlicher Aufgaben annimmt: Erschießung von Linken am "Tag X" und Guerilla-Kampf gegen Russland bei einer Invasion.
Innenministerium: Verwirrung um schärfere Abschieberegeln
Ein interner Fünf-Punkte-Plan des Ministeriums beinhaltet laut Bild am Sonntag eine nächtliche Meldepflicht für Geflüchtete sowie personenunabhängige Abschiebeplätze in Flugzeugen. Ein Ministeriumssprecher dementiert.
AfD lässt sich für VS-Beobachtung beraten
Die AfD beschäftigt sich weiterhin mit einer möglichen Beobachtung durch den Verfassungsschutz und setzt sich bereits jetzt mit möglichen Konsequenzen für Mitglieder auseinander.
Diesel-Fahrverbot auf A40 – Polizeigewerkschaft fordert für Kontrolle “intelligente” Video-Überwachung
Ab Juli 2019 soll auf der A40 bei Essen ein Fahrverbot für Diesel-Fahrzeuge gelten. Hunderttausende Pendler könnten betroffen sein. Die Polizeigewerkschaft fordert derweil zur Umsetzung die Einführung von "intelligenter" Auto-Überwachung und die Bundesregierung erlässt Gesetze um die EU-Grenznormen zu umgehen.
Unsere Freiheit stirbt mit ihrer „Sicherheit“
Freiheit oder Sicherheit? Oft genug wird uns dieser scheinbare Widerspruch vorgesetzt. Wir müssten uns entscheiden. Ein Kommentar von Paul Gerber
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