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Samstag, Mai 18, 2024
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    Mutmaßlich rassistischer Brandanschlag in Hessen

    Am Montag brannte ein Haus in Wächtersbach bei Frankfurt am Main. Im Haus von den migrantischen Anwohner:innen wurden rassistische Schmierereien an den Wänden gefunden.

    Hausdurchsuchung wegen pro-kurdischem Facebook-Post

    Hausdurchsuchung und Beschlagnahmung bei einem politischem Aktivisten in München. Grund: Fotos mit Fahnen der "YPG/YPJ" und "PYD" auf seinem Facebook-Profil. Auf Beschluss des Amtsgerichts München...

    Attila Hildmann bekennt sich zu türkisch-faschistischen Grauen Wölfen

    Als veganer Starkoch war Attila Hildmann eine kleine Berühmtheit. Durch sein Auftreten als Gallionsfigur der Corona-Verschwöungstheorien ist er nun wirklich bekannt. In seinem Telegram-Channel will er Rassismusvorwürfe von sich weisen - und drückt seine Sympathie mit einer der größten faschistischen Organisationen in Deutschland aus, den Grauen Wölfen.

    Corona zeigt: Lager sind menschenunwürdig!

    Warum das Asylrecht gerade in Corona-Zeiten aufrecht erhalten werden und das Lagersystem aufgelöst werden muss begründet Paul Gerber in seinem Kommentar.

    Tech-Konzerne haben das größtes Lobbybudget in Brüssel

    Mehr als 140 Lobbyist:innen arbeiten täglich für die zehn größten Techkonzerne in Brüssel. Sie knüpfen Beziehungen zu zu Politiker:innen, schreiben und beeinflussen Gesetze und verhindern Datenschutzregelungen. Rund 33 Millionen Euro gibt "Big Tech" dafür pro Jahr aus. Das ist mehr als bei anderen Branchen wie Pharma, Energiegewinnung oder Automobil. Diese haben bereits andere Methoden.

    US-Notenbanker warnen vor erneutem Finanzcrash

    Der Kreditumfang amerikanischer Verbraucher liegt laut Angaben der US-Notenbank aktuell bei 12,58 Billionen Dollar. Dieser Wert nähere sich nach Angaben des Handelsblatts damit dem...

    „Den Weg zum Sozialismus öffnen“ – Revolutionäres Wahlbündnis in Venezuela gegründet

    Die venezuelanische Regierung unter Präsident Nicolas Maduro wird in kapitalistischen Medien oft als „sozialistisch“ dargestellt. Mittlerweile hat sich jedoch ein wichtiger Teil der Volksbewegung auf der sich die Regierung stützen konnte abgewandt und das linke Bündnis „Alternativa Popular Revolucionaria“ (APR) zur Parlamentswahl und darüber hinaus geschmiedet. Sie wollen den „abhängigen Kapitalismus“ in Richtung des Sozialismus überwinden. Derweil hat die APR bereits mit erster Repression zu kämpfen.

    2020 doppelt so viele “stille SMS” wie im Vorjahr

    Die Polizei kann sogenannte "stille SMS" verschicken, um in Ermittlungsverfahren Handys - damit in der Regel auch Personen - zu orten. Ein Urteil des bundesgerichtshofs dämmte die Nutzung dieser Überwachungsmethode kurz ein, 2020 verschickte die Bundespolizei nun wieder mehr als 100.000 solcher SMS.

    Repression gegen englischen Internationalisten

    Josh Walker wird nach seinem Kampf in Rojava Terrorismus vorgeworfen. Josh Walker, ein 26jähriger Brite, reiste im vergangenen Juni nach Rojava, um sich dort dem...

    Erneut rechte Terrorzelle in Mecklenburg-Vorpommern aufgeflogen

    Innerhalb eines Monats rückten gleich zweimal mehrere hundert Polizist:innen aus, um zahlreiche Gebäude im Landkreis Vorpommern-Greifswald zu druchsuchen. Im Mittelpunkt der Ermittlungen stehe das „Nationale Bündnis Löcknitz“.

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