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Freitag, April 26, 2024
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    Bisher waren Steinkohlekraftwerke lange nicht so häufig Ziele von Protesten und Aktionen wie Braunkohlewerke. Die letzte Zeche in Deutschland wurde gschlossen – nun wird der gesamte Bedarf importiert. „deCOALonize Europa“ kämpft dafür, dass auf der ganzen Welt ein schneller Kohleaustieg stattfindet. Ein Kommentar von Fabien Steffens
    "Schutzhaft" nach rechtsradikalem Protest in Sofia. Australische Botschaft blamiert sich durch Stümperei.
    Politiker und Wissenschaftler warnen vor einer neuen Qualität und anderen Tätergruppen durch die Rechtsentwicklung der Gesellschaft. Gleichzeitig zeigen Untersuchungen die Kontinuität rechter Terrorzellen in Deutschland. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
    Bundesinnenminister Seehofer will bundesweit die Grenzen stärker überwachen. Aus dem Parlament kommt Kritik, dies sei ein anti-europäisches Signal. Diese Kritik ist lächerlich unbedeutend - vor allem gefährden dichte Grenzen nach wie vor Menschenleben. Ein Kommentar von Olga Wolf
    „Ich bin Diese“ - Ein Slogan, der sich in den letzten Wochen immer weiter in der MieterInnenbewegung verbreitet hat und großen Anklang findet. Es geht dabei um die Genossenschaft “DIESEeG“, die es sich zur Aufgabe gemacht hat, Häuser per Vorkaufsrecht zu kaufen. Auf Twitter zeigen sich verschiedene Initiativen und kämpfende Häuser, mit Transparenten und Plakaten mit der Aufschrift #ichbinDIESE. - Ein Kommentar von Louis Cornec
    Das Europaparlament hat vergangene Woche mit großer Mehrheit eine Resolution angenommen, welche Faschismus und Kommunismus gleichsetzen, die ehemalige Sowjetunion für den zweiten Weltkrieg mit verantwortlich machen und das Vorgehen gegen Kommunistische Symbole und Ideen heute fordert. Ein gefährliches Spiel. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
    Schon seit Monaten überbieten sich Politiker verschiedener Parteien immer wieder um neue und gravierendere Meldungen über den Zustand der Bundeswehr. In einem Atemzug folgen Forderungen nach gigantischer Aufrüstung – ein Teufelskreis des Militarismus. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
    Zeitgleich mit dem „Klimastreik“ veröffentlichte die Bundesregierung ihr „Klimapaket“. Damit wird sie die Menschen nicht von der Straße bekommen – sondern noch mehr dazu. Der Beschluss von CDU, CSU und SPD stützt das Kapital, schadet den ArbeiterInnen und rettet die Umwelt nicht. Die wichtigsten Maßnahmen im Überblick. – Ein Kommentar von Tim Losowski
    Streik? Dieses Wort hört man in Deutschland doch wenn überhaupt nur noch, wenn sich die Gewerkschaften alle paar Jahre wieder dafür einsetzen, dass die durch die Inflation sinkenden Reallöhne ausgeglichen werden. Doch der Streik ist eigentlich eine viel mächtigere Waffe.
    Mario Draghi hat kurz vor seinem Abgang als EZB-Präsident eine erneute Zinssenkung und weitere Anleihekäufe verkündet. Was ist der Hintergrund dieser Politik, und kann sie auf Dauer gut gehen? - Ein Kommentar von Thomas Stark.  Mario Draghi schien am Donnerstag...

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