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Der 1. Mai ist der internationale Kampftag der Arbeiter:innenklasse. Weltweit gehen hunderttausende auf die Straße. um für eine Gesellschaft jenseits des Kapitalismus zu kämpfen – auch in Deutschland. Hier finden wieder dutzende klassenkämpferische Beteiligungen auf DGB-Demonstrationen und eigene revolutionäre Demonstrationen statt. Eine Übersicht.

Die NRW-Landesregierung plant ein Epedemie-Gesetz, welches im Schnellverfahren schon am Mittwoch beschlossen werden soll. Damit sollen unter anderem Pflegekräfte und Ärzte zur Arbeit gezwungen werden können. Der Hausärzteverband spricht von „Ermächtigungsgesetz“. Staatsrechtler halten den Entwurf für verfassungswidrig.

Das Heizkraftwerk Süd in München wird umgebaut - hauptsächlich von osteuropäischen Arbeiter:innen. Diese verdienen allerdings nur knapp die Hälfte von dem was ihre deutschen Kolleg:innen bekommen. Ein Beispiel für die systematische Ausbeutung von migrantischen Arbeiter:innen.

Heute haben in ganz Deutschland wieder tausende junge Menschen ihre Schulen bestreikt um für bessere Klimaschutzmaßnahmen zu kämpfen. Dieses Mal gab es allerdings eine Besonderheit, denn in viele Städten solidarisierten sie sich mit dem Streiks des Öffentlichen Dienstes und kamen sogar auf gemeinsamen Demonstrationen zusammen. Kapitalvertreter sind nervös und warnen vor Verbindung der Kämpfe.

Derzeit beherrscht das Coronavirus die Medien und die Maßnahmen der Politiker. Es handelt sich um ein Virus gegen das es noch keine Medikamente und Impfung gibt. Im Gegensatz zu Tuberkulose. Jedes Jahr sterben an dieser Infektions-Krankheit über rund 1,5 Millionen Menschen – müssten es aber nicht. 

Auch die FDP hatte sich aus Umweltschutzgründen gegen die mit Gefahren verbundene Methode zur Erdgasförderung ausgesprochen. Vor dem Hintergrund einer drohenden Erdgasversorgungskrise scheinen plötzlich alle Bedenken hinfällig, die Fraktion stellt das Fracking-Verbot infrage.

In Nordsyrien und den kurdischen Gebieten in der Türkei und Syrien ist es zu einem heftigen Erdgeben gekommen. Mehrere Tausend Personen sind dabei ums leben gekommen und verletzt worden. Derweil machen linke türkische und kurdische Organisation die Regierung für eine verfehlte Erdbebenprävention verantwortlich. Sie rufen zu solidarischer Unterstützung vor Ort und in Europa auf.

Nach militanten Protesten gegen die Politik der Regierung auf den Salomonen wurde am Donnerstag eine eineinhalbtägige Ausgangssperre verhängt. Am Wochenende entsandte Australien Soldat:innen.

In der Provinz Mendoza in Argentinien hat die Bevölkerung ein Gesetz, welche den Einsatz von giftigen Chemikalien im Bergbau erlaubt, verhindert. Trotzdem wollen die Bergbaukonzerne ihre Geschäfte weiter ausweiten – und die Regierung ist auf ihrer Seite.

Der deutsche Rüstungskonzern Rheinmetall hat den spanischen Waffenhersteller Expal Systems S.A.U. übernommen. Die Expansion findet vor dem Hintergrund einer andauernd hohen Nachfrage nach Rüstungsgütern statt.