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Samstag, Mai 18, 2024
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    Ukraine-Konflikt: Gegenseitige Provokationen

    Die NATO wirft Russland vor, massiv Truppen an der Grenze zur Ukraine zusammenzuziehen und droht bei einem Angriff mit „Konsequenzen“. Der ukrainische Präsident warnt vor einem Staatsstreich in seinem Land und deutet eine Drahtzieherschaft Russlands an. Moskau weist alle Vorwürfe zurück und wirft der NATO und der Ukraine ihrerseits Kriegsrhetorik vor.

    Bundeswehr soll „überall“ auf der Welt „sofort“ in den Krieg ziehen können

    Bereits mehrfach beteiligte sich die Bundeswehr an Angriffskriegen unter anderem 1999 in Jugoslawien und ab 2001 in Afghanistan. In Zukunft planen Regierung und Militär dies offenbar auszubauen: „Ziel ist eine voll ausgestattete Truppe, die sofort und überall im Kampf bestehen kann“ – so fassen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht und Generalinspekteur Eberhard Zorn die Neuausrichtung der Bundeswehr zusammen.

    Cholera-Ausbruch in Nordostsyrien/Westkurdistan führt zur nächsten humanitären Katastrophe

    In Nordostsyrien/Westkurdistan mehren sich seit Anfang September die Fälle der tödlichen Cholera-Krankheit. Dies könnte zur schlimmsten Cholera-Epidemie in Syrien seit Langem führen und stürzt das Land damit in die nächste Krise. Grund dafür ist vor allem die antikurdische Kriegspolitik der Türkei.

    RWE verbrennt bis 2030 weiter Braunkohle – Lützerath wird abgebaggert

    Der Bund, Nordrhein-Westfalen und RWE haben sich über den weiteren Betrieb der Kohlekraftwerke im Rheinischen Revier geeinigt. Umweltgruppen kündigen bereits Proteste an.

    Forschung klärt auf: Affenpocken sind nicht mit Corona vergleichbar

    Immer mehr Fälle der Krankheit tauchen auf. Dabei fürchten sich viele vor einer neuen Pandemie und einem neuen Lockdown. Forscher:innen geben jedoch Entwarnung: Affenpocken sind kein neues Covid und werden keinen Lockdown nach sich ziehen.

    Tod von Albert Woodfox: “Unsere Zellen sollten Todeskammern sein.”

    Albert Woodfox, ein prominentes Gesicht der Black Panther und der politischen Gefangenen "Angola Three", ist im Alter von 75 Jahren in Freiheit gestorben. Mit 43 Jahren Isolationshaft gilt er als der Gefangene in den USA, der am längsten dieser Foltermethode ausgesetzt war.

    Wirtschaftskrise hält an – Superreiche werden reicher und reicher

    Seit über zwei Jahren befindet sich Deutschland in einer Wirtschaftskrise. Diese Begann ende 2019 und wurde durch die Pandemie und staatliche Maßnahmen massiv verschärft. Auch im vergangenen Quartal lag die deutsche Wirtschaftsleistung noch 1,5% niedriger als vor der Krise. Trotzdem konnten die zehn reichsten Deutschen ihr Vermögen in den letzten zwei Jahren um 78% steigern – was ist da los?

    Verbot von Schwangerschaftsabbrüchen in den USA – vor allem Arbeiter:innen sind betroffen.

    Das Grundsatzurteil des obersten Gerichtshofs der USA, das landesweit das Recht auf Schwangerschaftsabbrüche garantierte, wurde vor etwas mehr als einer Woche gekippt. Bereits die Hälfte der US-Bundesstaaten hat nun eigenständig starke Beschränkungen oder Verbote eingeführt, andere bereiten sich noch auf solche vor. Von diesem Einschnitt auf das Recht auf Selbstbestimmung sind vor allem die ärmeren Teile der Gesellschaft betroffen.

    Iran erhöht Urananreicherung

    Die Regierung in Teheran will ab heute Uran höher anreichern, als das Wiener Atomabkommen erlaubt. Sie versucht damit auf die scharfen Wirtschaftssanktionen zu antworten, welche die USA über das Land verhängt haben. Versuche der EU-Staaten, den eigenen Handel mit dem Iran trotz US-Sanktionen zu stabilisieren, sind bislang gescheitert.

    Housing Action Day 2021: Wohnraum für Menschen, nicht für Profite!

    Gestern war in ganz Europa der Housing Action Day - ein Aktionstag für bezahlbare Mieten, gegen Spekulation mit Mietobjekten und für das Menschenrecht auf Wohnen.

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