International

Vor 175 Jahren ging das Kommunistische Manifest in Druck. Es ist eins der bekanntesten politischen Werke der Weltgeschichte und ist noch heute aktuell im Kampf für eine andere Gesellschaft. Ein Kommentar von Julius Strupp

Im vergangenen Jahr hatte das nordkoreanische Militär bereits 70 ballistische Testraketen ausgesendet, in den vergangenen Tagen folgtet nun weitere Geschosse. Im Zuge dessen hielten die USA und Südkorea erste Militärmanöver ab, welche in den kommenden Wochen intensiviert werden sollen.

Vergangenes Wochenende fand die 59. Münchner Sicherheitskonferenz statt. Politiker:innen aus über 40 Staaten sowie Repräsentant:innen großer Konzerne diskutierten hier über ihre künftige Ukraine-Politik und den zunehmend intensiver werdenden Konflikt der NATO mit China, Russland und dem Iran.

Die RAND-Cooperation ist eins der führenden US-Amerikanischen Think-Tanks welche das US-Militär seit Jahren berät. In einem öffentlichen Papier zur Ukraine-Strategie der USA kommt der Think-Tank zu dem Schluss, dass die Vereinigten Staaten kein Interesse an einem langen Kriegsgeschehen in der Ukraine haben können.

Der FDP-Politiker Joachim Stamp bekleidet den von der Bundesregierung neu geschaffenen Posten des Migrationsbeauftragten. Seine selbst definierte Hauptaufgabe soll es sein, Länder dazu zu bewegen, irreguläre Migrant:innen wieder zurück zunehmen. Um welche Länder es sich dabei handeln soll, will er aus diplomatischen Gründen noch nicht verraten. – Ein Kommentar von Phillipp Nazarenko

Für Millionen Euros schüren sie soziale Unruhen vor Wahlen, leaken gefälschtes Material um Politiker zu kompromitieren – solche Dienstleistungen wurden Jahrzehnte von einer israelischen Firma aus der Geheimdienstwelt angeboten. Bereits 2021 wurde bekannt, dass das ebenfalls aus Israel stammende Unternehmen NSO seine Spyware international verkaufte, um Oppositionelle und Journalist:innen zu verfolgen.

Die niederländische Truppe soll in ihrer Gesamtheit der Bundeswehr unterstellt werden. Grundlage ist ein Treffen der Heeresinspekteure beider Armeen im letzten Jahr.

Brianna Ghey, eine 16-jährige transgeschlechtliche Frau, wurde in Nordengland ermordet. Auf ihren Tod folgt weitere Transfeindlichkeit durch mediale Berichterstattung und Gesetze.

Am 3. Februar entgleisten und explodierten 50 Waggons eines Güterzuges im Dorf East Palestine im US-Bundesstaat Ohio. Verletzt wurde im Zuge des Unfalls niemand, aufgrund der brennenden Chemikalien sind langfristige Schäden an Natur und Luft jedoch nicht auszuschließen. Verkehrsbehörden und Gewerkschaften haben vor derartigen Katastrophen schon eher gewarnt und zeigen sich besorgt.

Nach dem Erdbeben ist die Zahl der bestätigten Todesopfer auf über 37.000 gestiegen. Die UNO befürchtet, dass die Zahlen noch weiter steigen werden. Weiterhin fehlt es an vielen Orten an staatlicher Hilfe. Revolutionäre Gruppen, die unabhängig vom Staat Unterstützung leisten, sind oft staatlicher Repression ausgesetzt. Trotz türkischer Luftangriffe auf vom Erdbeben betroffener Gebiete hat die PKK, angesichts der Zerstörung, am neunten Februar zu einem einseitigen Waffenstillstand aufgerufen.