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Freitag, Mai 3, 2024
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    Nein zur Spaltung mit Impfprivilegien!

    In den letzten Tagen werden die Forderungen in der bürgerlichen, Geimpften und Genesenen ihre Rechte zurück zu geben, immer lauter. Wir sollten uns davon nicht spalten lassen, mein Julius Strupp.

    #ReichtumUmverteilen: Reiche sollen die Kosten der Corona-Krise zahlen

    Das Bündnis "Wer hat, der gibt" traf mit seiner jüngsten Forderung einen Nerv: Unter dem #ReichtumUmverteilen fordern sie, dass "Hyperreiche" die gesellschaftlichen Kosten der Pandemie tragen sollen. Hundert Wissenschafter:innen und Künstler:innen haben den Aufruf unterstützt, weitere 10.000 Personen eine Petition unterzeichnet.

    „Querdenken“ bundesweit vom Verfassungsschutz beobachtet

    Das Bundesamt für Verfassungsschutz gab bekannt, von nun an auch bundesweit Personen und Gruppierungen zu beobachten, die als Teil der „Querdenken“-Szene gelten. Hierfür wurde...

    Regierung beschließt Renten-Nullrunde, während die Preise steigen

    Am Dienstag hat das Bundeskabinett für 2021 eine Nullrunde bei der Rente in den westdeutschen Bundesländern beschlossen. Gleichzeitig steigen die Preise für Verbraucher:innen.

    „Jede Woche mindestens drei Menschenopfer rechter Gewalt in Thüringen“

    Die Thüringer Opferberatungsstelle ezra hat Mitte April ihre neue Jahresstatistik für das Jahr 2020 vorgestellt. Die Gewalt ist leicht zurückgegangen, allerdings hat sich das Gewaltpotential verschärft. Auch ein Mord musste mit aufgenommen werden.

    Trotz Weltwirtschaftskrise und Pandemie: Weltweite Militärausgaben steigen auf 1.981.000.000.000 US-Dollar

    Während die Weltwirtschaft im Krisenjahr 2020 große Verluste zu verzeichnen hatte, stiegen die Militärausgaben der Staaten um 64 Milliarden US-Dollar. Das ist der Höchststand, seit Beginn der Spiri-Erhebungen im Jahr 1988. Deutschland belegt mit 52,8 Milliarden US-Dollar den siebten Platz, allerdings wuchsen hier die Militärausgaben im letzten Jahr schneller als in den anderen Ländern.

    Weiterer Gynäkologe wegen “Werbung für Abtreibung” vor Gericht

    Seit dem Hitler-Faschismus verbietet der Paragraf 219a Ärzt:innen, die Abtreibungen durchführen, öffentlich darüber zu informieren. Bis heute hat sich daran wenig geändert und so ist ein weiterer Arzt angeklagt, der öffentlich über Abbrüche informierte und den Eingriff selbst anbietet.

    Festung Europa: Deutschland will Abschiebungen von Geflüchteten nach Griechenland erleichtern

    Viele Geflüchtete kommen in Europa zunächst in Griechenland an. Deutsche Gerichte hatten Rückführungen dorthin in der Vergangenheit wegen der schlechten Lebensumstände mehrfach verhindert. Die Bundesregierung will das nun ändern.

    Wirtschaftskrise: Mehr als eine Million Beschäftigte haben Job verloren

    Durch Wirtschaftskrise und Corona-Pandemie haben mehr als eine Million Arbeiter:innen in Deutschland im vergangenen Jahr ihren Job verloren. Über die Hälfte davon waren geringfügig Beschäftigte. Hinzu kommen Millionen Arbeiter:innen, die von ihren Unternehmen zwischenzeitlich in Kurzarbeit geschickt wurden.

    Querdenken in Aachen und Berlin von linkem Gegenprotest übertönt

    In Aachen und Berlin fanden heute erneut "Querdenken"-Proteste statt. In Aachen kam nicht einmal die Hälfte der erwarteten Teilnehmer:innen und der Gegenprotest war lautstark....

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