VW lieferte Arbeiter wegen politischer Gesinnung aus
Enthüllungen über Zusammenarbeit von VW mit brasilianischer faschistischer Diktatur
Seit Jahren wird gegen VW der Vorwurf erhoben, sie hätten das faschistische Regime unterstützt. Seit 2015...
“Menschenrechtliche Katastrophe”
Große Koalition beschließt Abschaffung des Familiennachzugs für subsidiär geschützte Flüchtlinge.
Das erste Ergebnis der Koalitionsverhandlungen steht – und es ist ein bitteres Signal für tausende...
Bayern soll aufrüsten
Mit dem „Gesetz zur Förderung der Bundeswehr in Bayern“ soll die Zeitenwende im Rahmen der Landesgesetzgebung vorangetrieben werden. Das Verbot der Zivilklausel an bayrischen Hochschulen ist ein zentraler Bestandteil.
Homofeindlicher Angriff im Berliner Tiergarten
In der Nacht von Sonntag auf Montag wurde im Berliner Tiergarten ein Mann aufgrund seiner sexuellen Orientierung angegriffen. Dies ist kein Einzelfall. Angriffe auf...
Hunderte für Rettung der Grundrechte in Berlin
Ein breites Bündnis aus rund 50 Organisationen hatte zur Demonstration „Freiheit 4.0 – Rettet die Grundrechte!“ in Berlin mobilisiert.
Nur wenige hundert Menschen haben am...
Sondergesetz für Polizisten?
Bundesregierung will am Donnerstag Strafrechtsverschärfung beschließen.
Die Bundesregierung plant, Angriffe auf Polizeibeamte stärker zu bestrafen und ihnen damit einen rechtlichen Sonderstatus einzuräumen. Bereits am kommenden...
Grünes Familientreffen voller Krisen
Waffenlieferungen, repressive Asylpolitik, mangelnder Klimaschutz – die Basis der Grünen übt kurz vor dem Bundesparteitag starke Kritik an ihrer Parteispitze. Sie fordern: „Zurück zu den Grünen“. Doch ein Überblick über die Politik der Grünen zeigt, dass diese schon lange nicht mehr der Umwelt oder Bevölkerung, sondern dem Kapital dient. Ein Kommentar von Jens Ackerhof.
„Soziale Katastrophe“: Mieterbund schlägt wegen Energiekosten Alarm
Der Mieterbund und Sozialverbände befürchten eine „soziale Katastrophe“: noch bis Ende des Jahres stellen Vermieter die Nebenkostenabrechnungen, teils im vierstelligen Bereich. Mieter:innen, die die Zahlungen nicht leisten können, bangen um ihre Wohnungen, denn die Forderungen sind sofort fällig.
„Eine klassenkämpferische Studierendenbewegung aufbauen“
Das Studierendenkollektiv ist eine klassenkämpferische Studierendenorganisation. Bereits im September hat sich die Organisation gegründet und seitdem erste Erfahrungen mit sozialistischer Hochschulpolitik gemacht. Wir haben uns mit Lana aus der Bundesweiten Koordination der Organisation getroffen, um darüber zu sprechen.
Pressefreiheit verschlechtert sich in Europa
Reporter ohne Grenzen kritisiert eine zunehmende Einschränkung der Pressefreiheit in Europa. Hetze gegen Medienschaffende führt zu Angst und Gewalt.