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Samstag, Mai 4, 2024
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    By Henning Schlottmann (User:H-stt) - Own work, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=71031767

    Der 11. Mord des NSU-Netzwerks?

    Das bundesweite Bündnis „NSU Komplex auflösen“ macht in einer Erklärung auf Zusammenhänge zwischen dem Mord an Walter Lübcke und den Morden des NSU aufmerksam.

    Berufsausbildungen werden häufiger frühzeitig beendet

    Laut dem Bundesinstitut für Berufsbildung befindet sich die Anzahl der Ausbildungsabbrüche auf einem Höchststand. Einen großen Einfluss haben die schlechten Arbeitsbedingungen und der gleichzeitige Mangel an Auszubildenden.

    Jüdische Stimme: “Vertreibung, Bombardements, Verhungern, Verdursten – das sind die Wurzeln der Gewalt“

    Die deutsche Organisation „jüdische Stimme“ bezog in einer Erklärung am Dienstag Stellung zum Krieg im Gazastreifen. Sie zeigten sich schockiert über die Toten auf beiden Seiten. Zugleich kritisierten sie den israelischen Staat als "Apartheitsstaat", sowie die Solidarisierung mit dessen "rassistischer Politik".

    “Auf den Straßen von Bruckhausen und Marxloh hört man oft, dass der Tod von...

    Mitte Oktober wurde der Arbeiter Refat Süleyman tot in einem Schlackebecken des Stahlunternehmens ThyssenKrupp in Duisburg aufgefunden. Über 1000 Menschen zogen in einer wütenden Demonstration vor das Unternehmen. Für sie ist der Tod des bulgarischen Arbeiters kein Einzelfall und vermuten Vertuschung. – Ein Interview mit der Soziologin und Aktivistin der Duisburger Migrant:innenorganisation "Stolipinovo in Europa", Polina Manolova.

    Bahnstreik: „Die DB soll zurück an den Verhandlungstisch kommen!“

    Die GdL führte von Donnerstag 22 Uhr bis Freitag 22 Uhr ihren letzten Warnstreik vor dem selbst auferlegten Streikverbot bis zum 7. Januar durch. Währenddessen läuft in der Gewerkschaft eine Urabstimmung für einen unbefristeten Streik: In der neuen Verhandlungsrunde, die seit dem 7. November läuft, lehnte die DB AG bis jetzt die Kernforderungen der Gewerkschaft ab. Perspektive besuchte einen Streikposten in Frankfurt. – Ein Interview.
    Autobahn Autos

    Autobahnen für den Krieg

    Das Bundeskabinett hat den beschleunigten Ausbau der Autobahnen beschlossen. Die beschleunigte Entscheidung ist mit dem öffentlichen Interesse begründet: Landesverteidigung. Das Autobahnnetz soll schwerem Gerät standhalten. 

    Starker Auftragsrückgang im Maschinen- und Anlagenbau

    Der Kapitalverband Verband Deutscher Maschinen- und Anlagenbau meldet einen Auftragsrückgang von 12 Prozent im Vergleich zum Vorjahr. Schuld seien vor allem steigende Energie- und Lohnkosten.

    Kritik an „Kindergrundsicherungs“-Gesetz: „Um Armut zu bekämpfen, brauchen Familien schlicht und einfach mehr Geld“

    Unsozial, diskriminierend und nicht durchführbar: Der aktuelle Gesetzesentwurf zur Kindergrundsicherung muss sich heftiger Kritik in der Experten-Anhörung stellen. Für die Lage der Kinder in diesem Land bringt das neue Gesetz demnach keine Verbesserung.

    Umbau im Militär- und Polizeiapparat?

    Aktuell gibt es eine Reihe an Veränderungen in der Exekutive. Die Spezialeinheit der Bundespolizei GSG9 bekommt einen neuen Kommandeur, vier Städte in NRW neue Polizeipräsident:innen und der Bundestag berät über ein Gesetz gegen „Extremisten“ in der Bundeswehr.

    Ermittlungen gegen Ex-KSK Soldaten eingestellt – trotz enger Beziehungen in die rechtsterroristische Szene

    Die Ermittlungen gegen den Ex-KSK Soldaten Matthias D. wurden eingestellt. Im Herbst 2020 wurde der Soldat wegen dem Verdacht „Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat“ in Mecklenburg-Vorpommern festgenommen.

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