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Sonntag, Mai 5, 2024
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    „Ist der U-Boot-Bau etwa systemrelevant?“

    Trotz Coronakrise und dem Fakt, dass fast alle anderen Werften Kurzarbeit angemeldet haben, produziert die Kieler Werft "Thyssen Krupp Marine Systems" (TKMS) im Drei-Schicht-System...

    Politischer Spaziergang mit 100 Personen in Köln wird von der Polizei aufgelöst

    In Köln hat ein politischer Spaziergang von rund einhundert Personen stattgefunden. Diese machten unter anderem auf die Situation von Geflüchteten an den EU-Außengrenzen und in deutschen Lagern aufmerksam. Obgleich von allen ein Mindestabstand eingehalten wurde, löste die Polizei die Versammlung auf.

    Kommt jetzt die “Corona-Datenspende-App” für alle?

    Der Vorsitzende der jungen Union forderte, eine sogenannte "Contact Tracing App" automatisch auf jedem Smartphone zu installieren, dessen NutzerIn nicht widerspricht. Wie sollen diese Apps funktionieren und welche Risiken birgt das?

    Bundeswehr weitet Corona-Einsatz aus

    Die Bundeswehr rückt immer mehr in den Fokus der Corona-Maßnahmen. Die Anfragen ziviler Behörden häufen sich und seit vergangener Woche stehen mehr als 15.000 Soldaten zum Inlandseinsatz bereit.
    Von de:Benutzer:Klugschnacker - Eigenes Werk, CC BY-SA 2.5, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=1216548

    „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung“

    Vor 75 Jahren wurde das Nazi-Konzentrationslager Buchenwald durch die US-Armee befreit. „Haben wir versagt?“– Diese Frage stellte bereits vor Jahren Ivan Ivanji, ein Überlebender von Buchenwald. Er hatte, wie die anderen Überlebenden den Schwur von Buchenwald geleistet, der mit den Worten endete: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung, der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“ Aber dieses Ziel ist nicht einmal in absehbarer Nähe, wenn ich in meine Stadt Erfurt blicke. – Ein Kommentar von Bruno Winter

    Erneut rassistisch motivierter Mordanschlag in Celle?

    Im niedersächsischen Celle ist es am Dienstagabend erneut zu einem vermutlich rassistisch motiviertem Mordanschlag gekommen. Ein 29 Jähriger mit Kontakten zu Neonazis und verschiedenen antisemitischen Verschwörungstheorien wurde als Täter festgenommen.

    Bundesregierung erlaubt 12-Stunden-Schichten – „Alle die jetzt systemrelevant sind, sollen also verheizt werden?“

    „Alle die jetzt systemrelevant sind, sollen also verheizt werden?“ – so kommentiert das Berliner "Bündnis für Mehr Personal im Krankenhaus" die neue Rechtsverordnung der Bundesregierung. Demnach können in den nächsten drei Monaten Pflege- und Rettungskräfte, Feuerwehrleute, Securities und weitere ArbeiterInnen in kritischer Infrastruktur harte Zeiten drohen. Sie können zu längeren Schichten, Arbeit- an Sonn und Feiertagen und kürzeren Ruhezeiten verpflichtet werden. Arbeitswochen länger als 60 Stunden sind nun möglich.

    Pflegekräfte und KassiererInnen werden jetzt von der Politik als HeldInnen gefeiert – warum eigentlich?

    Natürlich sollten wir die Leistungen von Alltagshelden würdigen. Sie haben auch vor der Corona-Krise ihre Familien ernährt und der Gesellschaft große Dienste erwiesen. Aber warum werden sie ausgerechnet jetzt so großspurig zu „Helden“ erklärt? Unser Korrespondent Pa Shan meint, die Anerkennung von Alltagshelden diene jetzt vor allem den Bossen und Konzernen und soll die ArbeiterInnen von ihren Rechten ablenken.

    Das Versammlungsrecht müssen wir uns zurückholen!

    Zur Zeit werden überall in Deutschland politische Versammlungen verboten und Zerschlagen, selbst wenn diese sich an weitgehende Hygiene- und Abstandsregeln halten. Widerstand gegen die herrschende Politik war nie wichtiger, die Mittel und Rechte dazu müssen wir uns wieder erkämpfen. - Ein Kommentar von Paul Gerber

    Werden die Corona-Maßnahmen bald schrittweise aufgehoben?

    Immer mehr und lauter werden die Stimmen aus Politik und Wirtschaft die eine Lockerung oder sogar Aufhebung der weitgehenden Beschränkungen des öffentlichen Lebens durch den Ausnahmezustand aufgrund des Corona-Virus fordern.

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