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Samstag, Mai 4, 2024
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    Aktionstag „Gerechtigkeit für Meryem Şahin! Stoppt Frauenmorde!“

    Am Abend des 1. Mai versuchte in Hamburg ein Mann seine Ehefrau zu ermorden. Meryem Şahin, politische Aktivistin bei der Frauenorganisation “Yeni Kadin” und zweifache Mutter, liegt momentan im künstlichen Koma im Krankenhaus und kämpft um ihr Leben. Aus diesem Grund fanden am Montag in sechs Städten Aktionen gegen Frauenmorde statt.

    Zahl der Arbeitsschutzkontrollen gesunken

    Im Jahr 2018 gingen die Kontrollen des Arbeitsschutzes in deutschen Betrieben weiter zurück. Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor. Kritik kommt von GewerkschafterInnen.
    "Prof_Ruerup_05" (CC BY 2.0) by lexisnexis-sv

    So bereitet uns Deutschlands führender Ökonom darauf vor, dass wir ArbeiterInnen die Krise bezahlen

    „Auch wenn es heute noch kein Politiker zu sagen wagt: Diese Krise wird für alle Deutschen sehr teuer“, heißt es im neuen Kommentar des ehemaligen Wirtschaftsweisen Bert Rürup im Handelsblatt. Er spricht aus, was wir bald zu erwarten haben: Kürzungen bei Bildung und sozialem, bei gleichzeitiger Steuererhöhung. Er entwickelt die politische Linie des Kapitals – wie sieht unsere aus? Ein Kommentar von Tim Losowski

    Arbeitsgerichte: H&M hat kein ausreichendes Schutzkonzept für ArbeiterInnen

    Schon seit längerem steht der Bekleidungshersteller H&M in der Kritik in seinen Läden gegen den Infektionsschutz zu verstoßen. Dennoch erklärte H&M Manager Thorsten Mindermann kürzlich, alle Läden wieder öffnen zu wollen. Daraus wird wohl erst mal nichts, da mehrere Betriebsräte dies mit Klagen vor Arbeitsgerichten stoppten.

    Autoindustrie kämpft für Kaufprämie

    Die deutschen Autohäuser dürfen trotz Corona-Pandemie schon wieder öffnen. Jetzt will die Autolobby den Fahrzeugverkauf mit Steuergeldern ankurbeln. Ihre Forderung für den Autogipfel am Dienstag ist eine allgemeine Kaufprämie für Neuwagen.

    Hunderte Reichsbürger dürfen demonstrieren – welchen Protest duldet der Staat?

    Sie tragen Alukugeln bei sich und Mundbedeckungen höchstens, um die eigene "Unterdrückung" zu inszenieren. In den vergangenen Tagen gab es spontane Demos von ImpfgegnerInnen und anderen VerschwörungstheoretikerInnen. Auf die Einschränkungen der Freiheitsrechte aufmerksam zu machen, ist richtig - doch die TeilnehmerInnen der "Hygienedemos" wähnen hinter Covid eine Weltverschwörung. Dass sie sich trotzdem zu Tausenden versammeln können zeigt, welche Art von Protest der Staat dulden möchte. Ein Kommentar von Olga Wolf

    Geheime Nato-Runde bereitet militärischen Operationsplan für zweite Infektionswelle vor

    Die Nato bereitet sich auf eine mögliche zweite Infektionswelle vor. Dazu soll im Geheimen ein militärischer Operationsplan vorbereitet werden. Die Nato-Funktionäre stellen Pandemie und...

    Internationaler 1. Mai

    Die Geschichte des 1. Mais reicht über 100 Jahre zurück. Seitdem ist er ein Tag, an dem die Werktätigen aller Länder für ihre Rechte protestieren und auf die Straße gehen. Deswegen hat Perspektivekorrespondent Enver Liria einen kleinen internationalen Überblick zum ersten Mai zusammengestellt.

    Anschlagsserie auf türkische Geschäfte in Bayern

    Nach einer Reihe von Anschlägen und Sachbeschädigungen gegen türkische Geschäfte in der bayerischen Stadt Waldkraiburg ermittelt nun die Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und...

    Zehntausende bei 1.Mai-Aktionen in ganz Deutschland auf den Straßen

    Für dieses Jahr hatte der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) alle Kundgebungen zum 1.Mai abgesagt. Das hinderte zehntausende Menschen nicht daran, selbstständig auf die Straße zu gehen. Mit angemeldeten Kundgebungen, Spontandemonstrationen, politischen Spaziergängen und vielen kreativen Aktionen im Stadtbild. Ein Überblick über einen dezentralen kämpferischen 1. Mai.

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