Politik

Der 1. Mai als Kampftag der Arbeiter:innenklasse geht bis ins 19. Jahrhundert zurück. In Hochphasen des Klassenkampfes griff der Staat immer wieder zu harten repressiven Maßnahmen gegen die demonstrierenden Arbeiter:innen. Neben den Maifesten des DGB gibt es heute auch weiterhin revolutionäre und klassenkämpferische Demonstrationen.

Die Drohgebärden zwischen dem durch die USA geführten NATO-Block und Russland nehmen immer weiter zu. Gigantische Mengen an Kriegsgerät und Soldat:innen werden auf dem Schachfeld Europa in Stellung gebracht. Sind dies die Vorboten eines neuen großen Krieges mitten in Europa? - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Die Spannungen zwischen den Mitgliedsstaaten des westlichen Militärbündnisses NATO und Russland verschärfen sich. Gerade in deutschen Medien wird immer wieder von russischen Angriffsplänen berichtet. Bisher haben sich diese Berichte stets als haltlose Stimmungsmache herausgestellt.

Die "Krankenhausreform" ist eines der Hauptanliegen der Ampelkoalition. Teil der Reform ist die Einteilung der Kliniken in drei Stufen. Von Seiten der Opposition wird sie als umfassendes Kürzungsprogramm kritisiert. Lauterbach kündigte nun auch noch eine Erhöhung der Krankenkassenbeiträge an.

Einen Monat lang nahmen russische Soldaten, die in der Ukraine kämpfen, Videos auf und verbreiteten sie im Netz. Sie sprechen über die Zustände an der Front. Dabei ist klar: Menschenleben werden zum Kanonenfutter für Russlands Streben um Macht. Ein Kommentar von Elodie Fischer.

„Die Propaganda des Krieges werden wir nicht unwidersprochen, das größte Aufrüstungspaket der Geschichte der BRD nicht unbeantwortet lassen.“ So das Ziel der neu gestarteten Kampagne „ Offensive gegen Aufrüstung – Klassenkampf statt Burgfrieden“.

Im amerikanischen Luftraum befindet sich ein Spionageballon über sensiblen Militär-Stützpunkten. Die Folgen für den erwarteten Besuch von Außenminister Blinken in der Volksrepublik sind unklar.

Mit immer neuen Schlagworten und Hashtags wollen Bundesregierung und die Ministerpräsident:innen der Länder der Corona-Pandemie Herr werden. War die Strategie vor einem Jahr noch #flattenthecurve sind wir heute erneut bei #WirBleibenZuHause – Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Im Berliner Norden brannte Ende Januar eine Unterkunft für Geflüchtete ab. Wie zwei Wochen später bekannt wird, starb in der Folge eine syrische Frau. Ein rassistischer Brandanschlag ist nicht auszuschließen.

In den vergangenen Monaten und Jahren wurden immer wieder direkte Eingriffe des Bundesinnenministeriums in die inhaltlichen Publikationen der Bundeszentrale für politische Bildung aufgedeckt und skandalisiert. Dabei stellt sich doch überhaupt nicht die Frage ob das Innenministerium die Inhalte beeinflusst, sondern warum die Bundeszentrale immer noch als „unabhängige“ Informationsquelle angesehen wird. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann