Ost

In Brandenburg brennt es wieder. Allein der Brand auf einem ehemaligen Truppenübungsplatz bei Jüterborg hat sich auf über 750 Hektar ausgebreitet.

Viele Arbeiter:innen erhalten zunehmend Mieterhöhungen, die sie kaum noch stemmen können. Dabei spielt keine Rolle, ob die kapitalistischen Wohnungseigentümer in privater oder öffentlicher Hand sind. Für faire Mieten müssen wir uns als Arbeiter:innenklasse zusammentun und den kapitalistischen Wohnungsbau mitsamt des Systems durch ein sozialistisches ersetzen. – Ein Kommentar von Felix Zinke.

Es hatte doch so gut geklappt. In ungewohnter Eintracht hatten SpitzenpolitikerInnen und KommentatorInnen des Zeitgeschehens in den letzten Jahren die Deutsche Einheit beschworen. Dumm nur, dass mit Mark Schieritz in der Tageszeitung "die Zeit" kürzlich einer ausgesprochen hat, was viele wirklich denken: Ignoriert den Osten! – Ein Kommentar von Paul Gerber

Elon Musk, Multimilliardär und Eigentümer des E-Autoherstellers Tesla, hat einen globalen Stellenabbau von ca. 10% angekündigt. Auch die „Gigafactory Berlin-Brandenburg" in Grünheide soll betroffen sein. Derweilen fordert ein Linkspolitiker die Teilverstaatlichung des Konzerns als vermeintliche Antwort auf die krisenhafte Entwicklung des Kapitalismus. – Ein Kommentar von Phillipp Nazarenko.

Das Jugendkulturzentrum Linse in Lichtenberg sollte zum Ende 2023 nach über 40 jähriger Geschichte geschlossen werden. Das Solidaritätsnetzwerk hatte dagegen in den letzten Monaten immer wieder zu Kundgebungen und Demonstrationen für den Erhalt der Linse aufgerufen – und so das Thema wieder ins Bewusstsein der Öffentlichkeit und der Lokalpolitik zurückgeholt. Bei einem Runden Tisch der Aktiven rund um die Linse gestern Abend, dem 13.12.2023, kam nun heraus: Das Selbstverwaltete Jugendzentrum Potse aus Tempelhof-Schöneberg soll die Jugendarbeit an dem Standort weiterführen. 

Anlässlich der Urteilsverkündung im „Antifa-Ost-Prozess“ fanden in den vergangenen Tagen bundesweit Aktionen gegen die zunehmende Kriminalisierung von Antifaschist:innen statt. Das Mobilisierungspotential war immens, besonders in Leipzig wurden Versammlungen jedoch immer wieder schikaniert und angegriffen. Die Polizei zeigte: für Grundrechte ist hier kein Platz. Ein Kommentar von Konstantin Jung

Während derzeit viel von einem verstärkten Antisemitismus berichtet wird, stellte eine Umfrage nun auch eine zunehmende Islamfeindlichkeit fest. Wieso bleibt es bisher um Letztere still? - Ein Kommentar von Marlon Glaiß

Im sächsischen Espenhain streiken die Kolleg:innen von SRW Metalfloat seit über 100 Tagen für die Einführung eines Tarifvertrags. Die Geschäftsführung in China zeigt sich verhandlungsunwillig. Viele deutsche Politker:innen und Gewerkschafter:innen statten derweil Besuche ab und stellen sich hinter den Streik. 

Wegen der Verwendung der SA-Parole „Alles für Deutschland“ muss sich der Faschist Björn Höcke seit gestern vor Gericht verantworten. Gegen ihn und seinen ebenso ultrarechten Strafverteidiger hat sich vor dem Amtsgericht in Halle Protest gebildet.

Eins im Westen, eins im Osten, eins im Norden, eins im Süden: der Jugendhilfeausschuss der Stadt Leipzig dreht vier Kinder- und Jugendtreffs den Geldhahn ab. Durch die ausbleibenden Förderungen sehen sich die betroffenen Einrichtungen zur Schließung gezwungen. Wir haben mit dem Personal sowie jungen - und älteren - Besucher:innen gesprochen.