Über 30 Fridays-For-Future-Aktionen in NRW

Am Freitag haben in NRW in mehren Dutzend Städten Aktionen im Rahmen der Bewegung „Fridays for Future“ stattgefunden. In Etwa fünf Städten gab es auch Proteste während der Schulzeit. Die Klimaschützer forderten vielerorts dazu auf „Fürs Klima zu wählen“.

Maskenpflicht an Schulen: Es ist Zeit für kleinere Klassen!

In NRW ist die Schule mit Maskenpflicht auch im Unterricht gestartet. Das wäre nicht nötig, wenn die seit Jahren bestehende Forderung von SchülerInnen und Lehrerverbänden nach kleineren Klassen umgesetzt worden wäre. – Ein Kommentar von Tim Losowski

„Ich wurde rassistisch beschimpft und bedroht.“

Nach einem faschistischen Angriff am 15. Juli auf seinen Kiosk in Köln berichtet Askerov V. im Interview über diesen, den Umgang der Polizei mit dem Täter und seine allgemeinen Erfahrungen mit Rassismus und Ausgrenzung in Deutschland.

Shell Raffinerie: 450.000 Liter Dieselöl versickern

Aus einer defekten Pipeline der Shell Raffinerie in Köln-Godorf sind 450.000 Liter Dieselöl ins Erdreich gelaufen. Der Schaden des Rohres ist bereits seit Monaten bekannt.

Heftige Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Jugendlichen in Frankfurt am Main

In Frankfurt am Main ist es in der Nacht zum Sonntag auf dem Opernplatz zu Auseinandersetzungen zwischen Jugendlichen und der Polizei gekommen. Dabei wurden fast 40 Personen verhaftet. Seit Wochen heizt sich die Stimmung auf, Jugendliche bezichtigten die Hessische Polizei wohl immer wieder, Rechtsradikale in den eigenen Reihen zu dulden. Erst vor knapp einem Monat war es in Stuttgart zu ähnlichen Vorfällen gekommen.

#NichtaufunseremRücken: bundesweit Aktionen gegen Abwälzung der Krisenfolgen auf den Schultern der ArbeiterInnenklasse

Am Samstag haben in 17 Städten Demonstrationen, Kundgebungen und kreative Aktionen gegen die Abwälzung der Wirtschaftskrise auf den Rüken der ArbeiterInnen, MigrantInnen, Frauen, Jugendliche und kleinen Selbstständigen stattgefunden. Organisiert wurde der Aktionstag von einem bundesweiten Bündnis verschiedener antikapitalistischer Organisationen unter dem Motto „#NichtaufunseremRücken“.

Kirchlicher Träger will Kochmöglichkeiten in Heim entfernen – Flüchtlingsfamilien protestieren in Frankfurt-Bonames

Seit fünf Jahren steht das Flüchtlingslager im Frankfurter Stadtteil Bonames. Es liegt im angrenzenden Naturschutzgebiet. Was sich Idyllisch anhört, bedeutet für viele Familien Isolation. Nun wollte der kirchliche Träger "Diakonie" den Familien die Kochmöglichkeiten nehmen – das brachte das Fass zum überlaufen. Die Geflüchteten gingen auf die Straße. Es waren rund 100 Personen, darunter auch viele Kinder.

Gericht kippt Videoüberwachung gegen faschistisch dominierte Straße in Dortmund-Dorstfeld

Die Emscherstraße in Dortmund-Dorstfeld ist eine Hochburg der faschistischen Szene in Westdeutschland. An den Wänden steht „Nazi-Kiez“ und schwarz-weiß-rote Fahnen hängen aus den Fenstern. Doch ein Gericht sieht keinen „Kriminalitätsschwerpunkt“, der eine Videoüberwachung durch die Polizei gerechtfertigt. Jetzt denkt der NRW-Innenminister Reul (CDU) laut über den Begriff der „geistigen Kriminalitätsschwerpunkte“ nach. Dies könnte sich auch insbesondere gegen Linke richten.

#Baehner: Rechter CDU-Politiker schoss auf 20-Jährigen – nun wird Anklage erhoben

Ende Dezember schoss ein kölner Lokalpolitiker auf den 20-jährigen Krys und traf ihn an der Schulter. Zuvor hatte er laut Medienberichten gerufen: „Haut ab ihr scheiß Kanacken, ihr Dreckspack“. In der Folge gab es Proteste. Erst jetzt, nach sechs Monaten, wird Anklage gegen den Schützen erhoben. Ihm wird Verstoß gegen das Waffengesetz und schwere Körperverletzung vorgeworfen.

Mehr Ermittlungen wegen „Rechtsextremismus“ bei der Polizei NRW

Im Vergleich zu den letzten Jahren sind 15 Ermittlungen wegen Rechtsextremismus in diesem laufenden Jahr recht viele. Sie konzentrieren sich auf Hamm und Aachen....