Antifaschismus

In Erfurt-Herrenberg stand lange eine der wichtigsten Neonazi-Immobilien Thüringens. Doch auch nachdem die Stadt in einem juristischen Glückspiel gewann hat sich die Bedrohungslage nicht merklich gebessert.

Bei einer Verkehrskontrolle prügeln fünf Polizisten auf Tyre Nichols ein. Am 10. Januar, drei Tage nach dem Angriff, stirbt Nichols im Krankenhaus. Was uns dieser Fall von tödlicher Polizeigewalt offenbart – Ein Kommentar von Fridolin Tschernig.

Beim Versuch zu fliehen wurde der Mann erschossen. Er war in der Stadt für sein Engagement in der Black Lives Matter Bewegung bekannt und soll selbst bei einer Demonstration einen Rechtsradikalen aus Notwehr erschossen haben. Aktuelle Berichte zeigen einen Anstieg von rechter Gewalt auf Demonstrationen.

Alle Jahre wieder in der Türkei: eine pro-kurdische Partei wird mit Repressionen überzogen und schlussendlich einem Verbotsprozess unterzogen. Hinter dem Vorwurf, die HDP strebe „die Zerstörung und Eliminierung der unteilbaren Integrität des Staates und seiner Nation“ an, steht die Angst, dass Erdogans Palast unter sich selbst zusammenbricht. - Ein Kommentar von Sakine Çiftçi

Die AfD gewinnt laut Umfragen an Stimmen. Ist jetzt der richtige Zeitpunkt gekommen, diese faschistische Partei zu verbieten? Wieso der Faschismus nicht „verboten“ werden kann und welche Probleme diese Forderung mit sich bringt – Ein Kommentar von Fridolin Tschernig

Der Staatsschutz führte mehrere Hausdurchsuchungen im Umfeld des Zentrums für politische Schönheit durch. Deren Anwält:innen kritisieren: Die Staatsanwaltschaft habe auf Grundlage einer Anzeige seitens der AfD und ohne eigene Prüfung gehandelt. 

Im September 2018 starb Amad Ahmad bei einem Brand in einer Gefängniszelle in der JVA Kleve. Dort saß er nur, da seine Daten in Polizeidatenbanken mit einer anderen Person zusammengeführt wurde, auf den ein Haftbefehl ausgestellt war. Im Dezember 2020 wurde eine Manipulation des Datensatz bekannt, Anfang Mai wurde erklärt, dass er er trotz ausdrücklichem Verbot gelöscht wurde. Nun ist er plötzlich wieder aufgetaucht.

In Israel herrschen derzeit Proteste wie seit Jahren nicht mehr. Es ist immer gut, wenn sich etwas gegen einen drohenden Faschismus regt. Nur gilt es, daraus einen Klassenkampf zu formen. Nur ein solcher kann es schaffen, alle unterdrückten Arbeiter:innen hinter sich zu vereinen und so zu gelingen. Davon sind die israelischen Proteste jedoch weit entfernt, meint Ahmad Al-Balah.

Es sind verstörenden Aufnahmen, die bei einer brutalen Polizeikontrolle Anfang Januar direkt vor einer Polizeiwache in #Hagen entstanden: ein Polizist schreit einen eingeschüchterten Jugendlichen vulgär an, später bricht der junge Mann in Tränen aus aufgrund der Polizeigewalt gegen seinen 16-jährigen Bruder . Im Interview mit Perspektive Online spricht ein Betroffener, nun über das brutale Vorgehen der Polizei und seinem Wunsch nach Gerechtigkeit.

In den letzten Monaten wird immer deutlicher: in Deutschland gibt es Organisationen und Netzwerke von Rechtsterroristen. Sie sind gut ausgebildet, besitzen Waffen und sind bereit zu morden. Sie verfügen über beste Kontakte in den Staatsapparat, denn sie sind selbst Mitglieder in Spezialeinheiten des deutschen Militärs und der Polizei. Was haben sie vor und wie können wir uns schützen? – Ein Kommentar von Tim Losowski