Antimilitarismus

Zwischen dem 10. und 12. Oktober findet in Essen die sogenannte „Joint Air and Space Power Conference“ vom Joint Air Power Competence Center (JAPCC) der NATO in der Essener Messe statt. Die Föderation klassenkämpferischer Organisationen organisiert in Essen dazu als Teil des „Anti-Nato-Bündnis-NRW“ am 07.10. einen Gegenprotest in der Essener Innenstadt. - Ein Interview mit Lisa* von der FKO-Essen. 

Am 6.07. haben Aktivist:innen der Initiative „Defend Kurdistan“ ein Parteibüro der Grünen besetzt. Sie protestieren damit dagegen, dass die Grüne Partei sich als Friedenspartei darstellt, aber aktiv Kriegspolitik betreibt. Ein:e Besetzer:in erklärt im Interview, was der Hintergrund der Besetzung war.

Am Freitag hat nun auch der Bundesrat dem 100 Milliarden Euro schweren Hochrüstungspaket für die Bundeswehr zugestimmt. Nur die Linkspartei stimmte dagegen. Für Samstag sind bundesweit Proteste angekündigt.

Am vergangenen Freitag haben mehr als 600 Menschen an Aktionen des Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ teilgenommen. Mit Blockaden mehre Waffenfabriken, einer großen Demonstration und weiteren Aktionen haben sie gegen die Geschäfte der Rüstungsindustrie protestiert.

In Berlin haben tausende Menschen für einen sofortigen Waffenstillstand in der Ukraine protestiert. Sowohl die politischen Aussagen von der Bühne, als auch die Teilnehmenden waren sehr heterogen. Zudem zeigen mehrere Kundgebungen am Rande der Großaktion: die Friedensfrage ist heiß umkämpft. - Perspektive hat sich vor Ort umgehört.

Ein breites Bündnis von Ver.di über Campact bis Greenpeace und Seebrücke fordern bei Großdemos am Samstag „scharfe wirtschaftliche Sanktionen“ gegen Russland. Auch wenn sie beteuern gegen den Krieg zu sein, reihen sie sich damit in die Reihen der Kriegspartei NATO ein. Warum wir als Linke keine Sanktionen fordern sollten, und wie unsere Alternative aussieht.

Vom 30. August bist zum 4. September fanden in Kassel die Aktionstage unter dem Motto "Rheinmetall Entwaffnen" statt. Die Organisator:innen der Aktionstage hatten hierfür ein antimilitaristisches Camp in der Goetheanlage in Kassel organisiert.

Der Krieg in der Ukraine dürfte zu einem starken Aufschwung der Ostermärsche in diesem Jahr führen. Weit über 100 Demonstrationen sind bundesweit geplant. Deutlich mehr als noch in den letzten Jahren.

In der Bundeswehr ist die Zahl der minderjährigen Soldat:innen auf einem 5-Jahres-Höchstwert. Kritiker:innen fordern eine Anhebung des Rekrutierungsalters und verweisen auf einen für Jugendliche traumatisierenden Alltag bei der Armee. Die Bundeswehr verteidigt die Rekrutierung von 17-jährigen.

Deutsche Politiker:innen wollen die Entwicklung eines modernen Kampfjets, der unter anderem mit Drohnen kämpft vorantreiben. Die eigentlich verschobene Drohnendebatte scheint kein Hindernis zu sein, die Konkurrenz zwischen Deutschland und Frankreich hingegen durchaus.