Soziale Kämpfe

In den vergangenen Tagen haben unzählige große und kleinere Aktionen gegen den Krieg in der Ukraine stattgefunden. An dieser Stelle berichten wir von einigen, die den Krige konsequent ablehnen und auch der Stimmungsmache der NATO etwas entgegen gesetzt haben.

Während das öffentliche Leben weitgehend heruntergefahren und unsere Freiheitsrechte auf Eis gelegt wurden, sollen nun in einigen Bundesländern Abiturprüfungen stattfinden. Unter dem Hashtag #SchulboykottDE machen tausende SchülerInnen auf die Unmöglichkeit der Einhaltung der Hygienemaßnahmen bei solch einem Vorgehen aufmerksam. Sollten wir nach den Klimastreiks nun für unsere Gesundheit streiken? Ein Kommentar von Julius Strupp

Werden uns die neuen Polizeigesetze mehr Sicherheitsgefühl als Frau verschaffen?! Ein Kommentar von Emilia Zucker

Am 29. Mai 1993 starben bei einem faschistischen Brandanschlag auf ein Familienhaus in Solingen Gürsün İnce, Hatice Genç, Gülüstan Öztürk, Hülya Genç und Saime Genç. Die Ermittlungen zeichneten anfangs noch das Bild von Einzeltätern, erst später stellte sich heraus, dass die vier Täter häufige Gäste der Kampfsportschule Hak Pao waren, einer Frontorganisation für die verbotene "Nationalistische Front". Der Leiter der Schule war ein V-Mann des Verfassungsschutz. Es zeigt sich wieder mal - wer von rechten Terror spricht, darf von den deutschen Geheimdiensten nicht schweigen. – Ein Kommentar von Rudolf Routhier.

In Leipzig wirkt das Netzwerk „Stadt für alle“. Dieses Netzwerk hatte es sich zur Aufgabe gesetzt den Deutschen Mieterbund (DMB) bzw. den Mieterverein Leipzig (MVL) von innen heraus zu verändern.

Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf entschied am Mittwoch dem 13.12., dass der krebskranke Gefangene İhsan Cibelik nicht in Freiheit behandelt werden darf. Ein dagegen protestierender Hungerstreik wird seit Monaten von der Bundesregierung ignoriert.

Das Coronavirus hat große Teile der Welt in einen kurzfristigen Stillstand versetzt. Viele Autos standen still und auf den sonst so vollen Bahnen fühlte man sich schon fast alleine. Auch der Schiff- und Flugzeugverkehr wurde soweit zurückgefahren, dass es nicht einmal mehr Kondensstreifen am Himmel gab. Hat das Virus unsere Umwelt gerettet? - Ein Kommentar von Stefan Pausitz

Neu gegründete Solidaritätsinitiative will auf die Verfolgung der Symbole der kurdischen Volks- und Frauenverteidigungseinheiten aufmerksam machen und diese gemeinsam stoppen.

Er wollte die Kettensäge an alle öffentlichen Einrichtungen und Gelder ansetzen. Das versprach der im Dezember gewählte argentinische Präsident Javier Miliei. Die Kürzungspolitik des „Minarchisten“ Milei erzeugte zwar einen Haushaltsüberschuss, ließ aber die Inflation, Armut und Hunger drastisch steigen. Seit seinem Amtsantritt gab es etliche Proteste, jüngst gegen den Lieferstopp an Suppenküchen.

In Grünheide in Brandenburg besetzen Aktivist:innen einen Wald, um eine geplante Ausweitung der dortigen Tesla-Fabrik, die seit 2022 Elektroautos produziert, zu stoppen. Denn das hätte drastische Konsequenzen für die Natur und Bevölkerung vor Ort. Wir haben mit Finjo von der Gruppe „Tesla stoppen“ gesprochen.