Inland

Tübinger Amtsgericht stellt Verfahren wegen dem Verteilen von Flyern eingestellt.

Lukas Urban ist Klassenlehrer an einer Oberschule in einer Kleinstadt in Brandenburg in den Fächern Mathematik und Informatik und erzählt im Interview mit Perspektive Online, wie er die Zeit der Pandemie erlebt und welche Schieflagen er bei seinen Schüler:innen sehen kann.

Vermieter:innen dürfen ein Mietverhälntnis nicht unbegründet kündigen. Eine Möglichkeit ist die Eigenbedarfskündigung. Mietervereine schlagen nun Alarm: Diese Klagen nehmen zu, Vermieter:innen missbrauchen diesen Kündigungsgrund...

Zahlreiche Waffenfunde bei bundesweiten Hausdurchsuchungen. Mehr als 200 Polizisten sollen an den Hausdurchsuchungen am Mittwochmorgen in Baden-Württemberg, Bremen, Hamburg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt und Thüringen...

Die Internationale Gewerkschaftsunion hat ihren "Global Rights Index 2019" über die Lage der ArbeiterInnenrechte weltweit veröffentlicht. Es listet systematischen Abbau der Grundlagen der Demokratie am Arbeitsplatz und die gewaltsame Unterdrückung von Streiks und Protesten auf. 

Seit Mitternacht haben rund 46.000 ArbeiterInnen des Autokonzerns „General Motors“ ihre Fabriken verlassen. Es ist der Größte ArbeiterInnen-Streik in den USA seit über einem Jahrzehnt.

Rund 150.000 Menschen demonstrierten anlässlich des Aktionstags gegen die EU-Urheberrechtsreform.

Die deutsche Wirtschaft ist noch immer nicht auf dem Produktionsniveau von vor Beginn der Wirtschaftskrise 2019/2020 angekommen. Mittlerweile trüben sich die Aussichten durch die Kriegsentwicklung zudem für deutsche Unternehmen ein. In Industrie und Bauwirtschaft droht laut dem Kapitalnahen Institut „IW“ eine Rezession, im Dienstleistungsbereich jedoch durch die Corona-Öffnungen ein Aufschwung.

Die Grünen haben auf einem kleinen Parteitag für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine gestimmt und das historische Aufrüstungsprogramm der Bundesregierung abgesegnet. Der Parteichef Nouripour sieht die Grünen trotzdem als „Friedenspartei“.

Drei bekannte Nazis verprügelten im vergangenen Jahr hemmungslos einen jungen Mann. Nach 20 Minuten verstarb der Homosexuelle. Das Urteil blieb hinter den Forderungen der Staatsanwaltschaft zurück.