Inland

Der "Kreuzweg für die Schöpfung" ist eine Wanderung von Naturschützer:innen mit christlichem Hintergrund. Auf ihrem Weg vom Atommüllager Gorleben zum Braunkohle-Tagebau in Garzweiler erlebten die Aktivist:innen Polizeigewalt.

Die Bremer Polizei speichert offenbar hunderttausende Daten über Bremer:innen, die sie eigentlich hätte löschen müssen. Nun versucht man, sich mit der Pandemie und angeblichen Software-Problemen zu rechtfertigen. Datenschutz-Expert:innen schlagen Alarm.

Seit dem 23. Mai befanden sich rund 475 Menschen ohne Aufenthaltspapiere in Belgien im Hungerstreik um ihre Legalisierung zu erkämpfen. Am vergangenen Freitag hatten einige mit einem Durststreik begonnen und konnten so die Regierung an den Verhandlungstisch zwingen. Jetzt ist der Streik ausgesetzt, doch eine Kirche und der Teil einer Universität bleiben besetzt.

In den vergangenen Wochen häufen sich die Bedrohungen und Angriffe gegen aus der Türkei geflohene Journalisten in Deutschland. Die deutsche Polizei warnte nun vor einer „Hinrichtungsliste“.

Die Stadt Leipzig ist von Braunkohle umgeben. Mittlerweile sind eine Vielzahl der ehemaligen Tagebauten geflutet. Die Stadt und Unternehmer:innen profitieren mächtig von den neu geschaffenen Naherholungsgebieten. Heute wird im Stadtrat darüber beschlossen, ob 137 Bungalows abgerissen werden sollen, um neue Ferienhäuser und Parkplätze zu bauen. Doch das wollen die Rentern:innen und Arbeiter:innen der Bungalows nicht unbeantwortet lassen.

Die Flutkatastrophe wurde präzise vorhergesagt, Evakuierungen empfohlen, geschehen ist jedoch quasi nichts. Genau so wie in der Pandemie ist zu sehen, dass der Staat auf den zivilen Katastrophenschutz kaum vorbereitet ist – während der Militäretat Jahr für Jahr steigt. – Ein Kommentar von Tim Losowski

Das deutsche Zulieferermonopol Bosch plant Umstrukturierungen in seiner Produktion. Das bedroht nun vor allem kleinere Standorte des Unternehmens. Es sind Umstrukturierungen auf dem Rücken der Arbeiter:innen.

Über ganz NRW verteilt fanden gestern Aktionen gegen eine geplante Neuauflage des Versammlungsgesetz statt. Der Protest richtete sich gegen die repressive Gesetzgebung, aber auch gegen die massive Polizeigewalt bei der vorangegangenen Großdemonstration.

Wegen des schweren Unwetters in NRW und Rheinland-Pfalz hat das Verteidigungsministerium den Katastrophenalarm ausgelöst. Rund 900 Soldat:innen und schweres Bundeswehr-Gerät kommen zum Einsatz.

Nach einem faschistischen Messer-Angriff und einer rechten Hetzjagt ist in Freiburg am 24.7. eine überregionale Demonstration unter dem Titel „Kein Angriff ohne Antwort“ geplant. Organisiert wird die Demonstration von einem Bündnis aus linken, antifaschistischen Organisationen und Initiativen. Perspektive-Online hat mit einem Vertreter des Bündnisses gesprochen.