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Montag, April 29, 2024
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    Zwangsräumungen und Stromsperren vorerst ausgesetzt

    Aufgrund der massiv ausgeweiteten Öffnungsverbote in zahlreichen Wirtschaftsbereichen wegen des Corona-Virus und zahlreichen Insolvenzen aufgrund der Wirtschaftskrise verlieren immer mehr Menschen große Teile ihres Einkommens. Viele wissen daher nicht wie sie in den kommenden Monaten ihre Mieten bezahlen sollen. Zwangsräumungen und Kündigungen aufgrund von Mietrückständen sollen vorerst ausgesetzt werden.

    Obdachlosenhilfe = nicht systemrelevant?

    In Zeiten der Coronakrise sitzt Deutschland und der Rest der Welt zuhause und übt sich im „social distancing“. Unser Wohnraum wird von Leilani Farha, der UN-Sonderberichterstatterin für das Recht auf Wohnen sogar als „erste Verteidigungslinie gegen das Corona“ gerühmt. Doch was dabei oft vergessen wird, ist das der Wohnraum, den wir nun so dringend benötigen, der in der Charta der Vereinten Nationen als Menschenrecht festgeschrieben ist, eben auch ein Gut ist welches in Zeiten sozialer Ungleichheiten zu einem Luxusgut avanciert. - Ein Kommentar von Ricola Wirth

    Corona verhagelt den Start in die Spargelernte

    In den vergangenen Wochen sind die Grenzschließungen durchgeführt wurden. Alle Länder grenzen sich gegenseitig ab und versuchen somit dem Corona-Virus entgegenzutreten. Doch dieser hat sich für die ersten Ernten einen scheinbar ungünstigen Zeitpunkt ausgesucht: die Spargel- und Erdbeerbauern schlagen Alarm, da ihre ErntehelferInnen aus den osteuropäischen Raum ausfallen.

    Nur 15 Prozent von Spahns versprochenen Atemmasken stehen zur Verfügung

    Am vergangenen Mittwoch hatte Gesundheitsminister Jens Spahn zehn Millionen Atemschutzmasken für ambulante ÄrztInnen versprochen. In zahlreichen Bundesländern ist davon bis heute noch keine einzige angekommen. Eine Großbestellung von sechs Millionen FPP2-Masken durch die Bundeswehr ging in Kenia spurlos verloren.

    Wie auf die Ausgangssperre reagieren?

    Spätestens seit Montag sind in allen Bundesländern Ausgangssperren im Rahmen eines sogenannten „Kontaktverbotes“ als Maßnahme gegen die Verbreitung des Corona-Virus in Kraft. Doch auch wenn ein Großteil der Jugend „Corona-Ferien“ hat und immer mehr Arbeitsstellen zwangsweise geschlossen werden, hört der politische und ökonomische Verteilungskampf zwischen ArbeiterInnen und Kapitalisten nicht auf, ganz im Gegenteil er verschärft sich und verlangt in diesen Zeiten klare und kreative Antworten von uns. - Ein Kommentar von Clara Bunke

    Höcke-Flügel der AfD ist aufgelöst – er habe dem Image geschadet

    Der sogenannte "Flügel" der AfD will die Hardliner innerhalb der faschistischen Partei bündeln. Ursprünglich wurde er von Björn Höcke gegründet, vor kurzem gab der Verfassungsschutz bekannt, den Flügel beobachten zu wollen. Weil das für ein schlechtes Image sorgte, forderte der Bundesvorstand den Flügel auf, sich selbst aufzulösen.

    Beschäftigte in Krankenhäusern warnten früh vor Maskenmangel – die Bundesregierung ignorierte sie

    Sie kommen in letzter Minute: mit Polizeischutz werden im Moment zehn Millionen Atemschutzmasken in Deutschland verteilt. Bereits 80% der niedergelassenen ÄrztInnen beklagten einen Mangel an Schutzausrüstung und mussten ihre Praxen beinahe schließen. Auch LeiterInnen anderer Gesundheitseinrichtungen waren angesichts der sich zuspitzenden Situation alarmiert.

    Wie du auch bei Ausgangsperre und Corona für unsere gemeinsamen Interessen kämpfen kannst

    Durch Ausgangssperren wird das soziale und politische Leben zum erliegen gebracht. Gleichzeitig erleben wir massive Entlassungswellen, Insolvenzen und Kurzarbeit. Zudem sind noch immer die Mietzahlungen nicht unterbrochen oder Zwangsräumungen, Strom und Wassersperrungen ausgesetzt. Wie können wir in Corona-Zeiten solidarisch seien und für unsere Forderungen kämpfen? Vier Vorschläge.

    Corona: Was war, was ist und was noch kommen könnte

    Die Ereignisse rund um das Corona-Virus überschlagen sich. Gerade in den letzten Tagen hat sich das öffentliche Leben stark gewandelt. Täglich werden neue Maßnahmen verkündet und es kommt bereits zu Ausgangssperren in Deutschland. Zeit für einen kleinen Überblick.

    Die „Corona-Rezession“ – eine Fantasievorstellung?

    Ökonomen sprechen von einer „Corona-Rezession“. Demnach habe das Corona-Virus die Wirtschaft in eine Krise geführt. Aber stimmt das? In Wirklichkeit kündigte sich eine katastrophale Weltwirtschaftskrise seit langen an. Ein Kommentar von Pa Shan

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