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Donnerstag, Mai 2, 2024
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    Wahltag in der Türkei bestimmt von Repression und Wirtschaftskrise

    Die starke Wirtschaftskrise und das Erdbeben bestimmen die Kommunalwahlen in der Türkei, bei denen es zu Unregelmäßigkeiten und Angriffen auf die Opposition kommt.

    Wer sind die „Grauen Wölfe”?

    In den letzten Tagen liest man viel über die Grauen Wölfe oder die Ülkücü-Bewegung. In Belgien sorgen sie in den letzten Tagen für Progromstimmung gegen Kurd:innen. Aber wer sind sie? – Ein Kommentar von Alex Lehmann

    Kakaopreise explodieren, doch Bäuer:innen profitieren nicht

    Starkregen, Dürren, Pflanzenkrankheiten – die Kakaoernten brachen im vergangenen Jahr ein. Dadurch verteuerte sich die Einfuhr von Kakaobohnen so stark wie vor zuletzt 20 Jahren. Pünktlich zu Ostern dürfte daher auch die Schokolade in deutschen Geschäften teuer werden. Doch die westafrikanischen Kakaobäuer:innen profitieren kaum von den Preisanstiegen.

    Die Militarisierung Europas: Investitionen in Waffen statt in Umwelt

    Habeck, Lindner und Pistorius wollen mehr finanzielle Möglichkeiten eröffnen, um „Kriegstüchtig“ zu werden. Gleichzeitig zeigt sich auf EU-Ebene, wie Rüstungsunternehmer:innen die Politik mitbestimmen. Eine Studie zeigt jetzt: das sorgt auch für mehr Umweltverschmutzung.

    Pogrom-Stimmung gegen Kurd:innen in Belgien – Spontan-Proteste

    Am Sonntag zogen hunderte türkische Faschisten als Lynchmob durch die Straßen der belgischen Gemeinde Limburg und orchestrierten Angriffe auf Kurd:innen. Die Pogromstimmung gipfelte in dem Versuch das Haus einer kurdischen Familie in Brand zu setzen. Belgische Behörden ließen den faschistischen Mob zum Großteil gewähren. Am Montag kam es zu Spontanprotesten in Deutschland.

    UN-Sicherheitsrat fordert Waffenstillstand in Palästina

    Das erste Mal seit dem 7. Oktober fordert der UN-Sicherheitsrat einen Waffenstillstand in Gaza. Die UN-Beobachterin Francesca Albanese spricht derweil davon, dass der Krieg in Gaza die „Anatomie eines Völkermordes“ habe.

    Präsidentschaftswahl im Senegal: Bassirou Diomaye Faye wird neues Staatsoberhaupt

    Bei der Präsidentschaftswahl im Senegal hat der Oppositionskandidat Faye gewonnen. Er hatte im Wahlkampf mit einem Kampf gegen die Eliten und einer faireren Verteilung der Profite aus der Rohstoffindustrie geworben. Nach den Militärputschen in den benachbarten Sahel-Staaten steigt auch im Senegal die antiwestliche Stimmung, doch inwieweit der neue Präsident die Auswirkungen des Neokolonialismus bekämpfen wird ist unklar.

    Deutschland und Frankreich beschließen gemeinsames Rüstungsabkommen

    Der deutsche und französische Imperialismus stellen sich vermehrt auf eigene Beine. Jetzt beschließen sie den gemeinsamen Bau eines Landkampfsystems bis 2035. Darin drückt sich die Tendenz der Verselbstständigung der zwischen-imperialistischen Widersprüche aus. – Ein Kommentar von Johann Khaldun.

    Über 130 Tote bei Anschlag in Moskau: Kampf um Deutungshoheit

    Am Freitagabend kamen über 100 Menschen bei einem Anschlag in Moskau ums Leben. Westliche Quellen beschuldigen den IS, während in Russland Verbindungen in die Ukraine gezogen werden.

    Waffenstillstand in Gaza? Weder Scholz noch Biden werden Palästina befreien!

    In Palästina herrscht noch immer Krieg und das israelische Militär bereitet weitere Großangriffe in Gaza vor. Während Millionen von Palästinenser:innen in katastrophalen Zuständen leben, appellieren westliche Politiker:innen an die Israelis, die Angriffe zu stoppen. Doch die palästinensische Bevölkerung wird nicht durch das Taktieren von Scholz und Biden befreit werden, kommentiert Mohannad Lamees. 

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