Meinung

"Das zerstörerischste, was in Australien seit der Kolonialisierung geschehen ist" – Die australische Bevölkerung muss wegen massiver Buschfeuer weiträumig evakuiert werden und in Richtung Meer fliehen. Derweil sind Feuerwehrkräfte am Limit ihrer Kräfte und haben für den Premierminister bloß Verachtung übrig. Zeitgleich eröffnet die größte Kohlemine Australiens, mit der Kapitalisten noch reicher werden. – Ein Kommentar von Olga Wolf

Das Bundesverfassungsgericht stoppt beim Heizungsgesetz das Gesetzgebungsverfahren, weil keine ausreichende Diskussion im Parlament möglich sei. Aber wird das Gesetz damit demokratischer? Ein Kommentar von Paul Gerber

Richtlinien der Firma Amazon Studios sehen vor, dass Schauspieler:innen nur noch ihr eigenes Geschlecht, ihre Herkunft, sexuelle Orientierung und Behinderung spielen sollen. Was als Beitrag zu Inklusion und Diversität verkauft wird, ist in Wahrheit nichts anderes als reaktionäre Spaltungspolitik. Die Episode erinnert daran, wie die postmoderne Identitätspolitik Unterdrückungsverhältnisse und den Kampf dagegen ins Gegenteil umdeutet. – Ein Kommentar von Thomas Stark.

Am 8. September sind gleich zwei späte Urteile verkündet worden, in denen Gerichte, linken Aktivist:innen im Nachhinein Recht gegeben haben. Nur, wem nützt es, nach der Verletzung der eigenen Grundrechte Recht zu bekommen? Ein Kommentar von Paul Gerber

Unmittelbar vor dem internationalen Gedenk- und Aktionstag gegen Gewalt an Frauen steht im schwarz-grünen Haushaltsentwurf in Nordrhein-Westphalen für 2023 eine Kürzung der Gelder für den Schutz von gewaltbetroffenen Frauen um fast zwei Million Euro. Warum die Debatte der bürgerlichen Parteien am Thema vorbei geht und was stattdessen dringend getan werde müsste. – Ein Kommentar von Ahmed Al-Balah.

Am Sonntag hat die Wahl des deutschen Bundespräsidenten stattgefunden. Gewonnen hat erneut Frank-Walter Steinmeier, der sich daraufhin als Verteidiger der Demokratie und Brückenbauer inszenierte. In Wirklichkeit fährt er die Lorbeeren für seinen Lebensdienst für das deutsche Kapital ein – Ein Kommentar von Julius Strupp

Zu Beginn der Corona-Pandemie flossen Milliarden Euro als zusätzliche Spareinlagen an die Banken. Nun sind diese zusätzlichen Ersparnisse fast aufgebraucht. Die Inflation zerrt an den Geldtaschen der Arbeiter:innenklasse. Ein Kommentar von Stefan Pausitz.

Die islamisch-fundamentalistischen Taliban haben innerhalb kürzester Zeit nach Abzug der imperialistischen Besatzungstruppen Afghanistan erobert. Nun steht eine Phase der fundamentalistischen Diktatur an. Warum der Abzug dennoch notwendig ist um einen harten und steinigen Weg zur Befreiung zu eröffnen. – Ein Kommentar von Tim Losowski

Herr Witschas, ich hatte nicht damit gerechnet, kurz vor dem Fest der Nächstenliebe eine Hasspredigt aus Bautzen hören zu müssen. Aber ausgerechnet ein sogenannter „Christdemokrat“ hat mich eines Besseren belehrt. Herr Witschas, Ihre „Weihnachtsbotschaft“ vom 21.12.2022 – nur drei Tage vor Heiligabend – hat mich dazu genötigt, Ihnen zu antworten. Ein offener Brief von Mariya Kargar.

Das KPD-Verbot jährt sich heute zum 65. Mal. Die Repression gegen Kommunist:innen liegt in der Logik dieses Staates. Ein Kommentar von Paul Gerber