Nach dem Wahldebakel in Thüringen schwirrt die „Extremismustheorie“ wieder durch die Medien. Demnach lässt sich die politische Landschaft hufeisenförmig darstellen, wobei in der Mitte die „Gemäßigten“ stünden, am Rande hingegen die „Extreme“ des Hufeisens links und rechts auf einander zuliefen. Die „bürgerliche Mitte“ verteidige demnach Demokratie, Freiheit und Rechtsstaat gegen „Extremisten“ von links und rechts. In Wirklichkeit droht eine Wiederholung der faschistischen Machtübernahme mit „demokratischem“ Deckmantel. Ein Kommentar von Pa Shan.
In der Coronakrise schauen viele Menschen mit Angst auf ihr Mietkonto. Doch schon zuvor hat sich die "Wohnungsfrage" in Deutschland immer mehr verschärft. In Großstädten kommt es zu massiven Mietsteigerungen. Doch auch in Ostdeutschen mittleren Städten sind immer mehr Probleme zu beobachten, zum Beispiel in Cottbus. – ein Kommentar von Julius Strupp
Ein wirkliches Bildungssystem, das diesen Namen verdient, müssen wir uns hart erkämpfen. - Ein Kommentar von Envar Liria
Politiker und Wissenschaftler warnen vor einer neuen Qualität und anderen Tätergruppen durch die Rechtsentwicklung der Gesellschaft. Gleichzeitig zeigen Untersuchungen die Kontinuität rechter Terrorzellen in Deutschland. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Gestern war der offizielle Startschuss für die neue Kommission der Europäischen Union – sie gilt als Art europäische „Regierung“. Doch schon die Besetzung zeigt, wem sie wirklich dienen wird: Banken und Konzernen – Ein Kommentar von Tim Losowski.
Warum man sich in Cottbus als gewalttätiger Rassist sicher fühlen kann erklärt Paul Gerber in einem Kommentar zum Urteilsspruch im Prozess um die vor drei Jahren mit einem Auto getötete ägyptische Gaststudentin Shaden M.
Vor etwas mehr als drei Jahren veröffentlichte das Magazin Monitor (WDR) eine interessante Kurzdokumentation um die verheerenden politischen Folgen der nicht erfüllten Versprechungen der SPD aufzuzeigen. Bereits 1998 versprachen sie in einem Wahlwerbespot unter der Führung von Gerhard Schröder bereits deutliche Schritte zu gehen, um die ,,FacharbeiterInnen und Krankenschwestern“ zu entlasten. - Ein Kommentar von Enver Kubaşik
Geh mir weg mit Politik, die machen doch eh was sie wollen! – das ist eine Aussage, die man oft hört, wenn es um aktuelle Politik geht. Und da ist einiges dran. Doch um das zu ändern, müssen wir ArbeiterInnen selbst politisch werden. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Die deutsche Bundesbank hat eine neue Offensive gegen die Rechte der ArbeiterInnen gestartet. Künftig soll das Renteneintrittsalter auf fast 70 Jahre steigen. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Der „Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes“ wurde vom Berliner Finanzamt ihre Gemeinnützigkeit aberkannt. Währenddessen bleibt das „Uniter“-Netzwerk, welches bewaffnete Rechte vernetzt hat, weiterhin ein gemeinnütziger Verein. Das sagt viel darüber aus, auf wessen Seite dieser Staat steht. Von der Polizei bis zum Finanzamt. – ein Kommentar von Tim Losowski.

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