Wegen einer tödlichen Mischung aus neuen Virusmutationen, Impfskepsis, begrenzt wirksamen Impfstoffen und kapitalistischem Krisenmanagement ist das Ende der Pandemie in weite Ferne gerückt. Auch dir zur Zeit kontrovers diskutierte Impfpflicht wird die Pandemie nicht beenden. Ein Kommentar von Clara Bunke
Im Jahr 2021 haben Naturkatastrophen 22,6 Milliarden Euro Schäden mehr verursacht als noch im Vorjahr. Das spiegelt den zunehmenden menschengemachten Klimawandel wieder. Die, die am meisten am dem Klimawandel Schuld sind, werden allerdings nicht zur Kasse gebeten. Ein Kommentar von Michelle Mirabal
Der grüne Landwirtschaftsminister Cem Özdemir bewertet die Ernährung in Deutschland als zu ungesund und möchte deshalb die Lebensmittelpreise erhöhen. Dieser Vorschlag ist in Zeiten sowieso schon massiv erhöhter Lebenshaltungskosten ein entlarvender Skandal, der einmal mehr die arbeiter:innenfeindliche Haltung der bürgerlichen Parteien offenlegt. – Ein Kommentar von Julius Kaltensee.
Auch an diesem Weihnachten werden unter dem Tannenbaum die verschiedensten Corona-Positionen die Runde machen: für Onkel Walter ist das doch „nur eine Grippe“, während Papa Rudolf fordert, dass man „endlich die Impfpflicht einführt“ um Corona „wegzuboostern“. Für Tante Anneliese hilft „nur der Lockdown“. Doch was kann man als links orientierter Mensch in der Corona-Debatte beitragen? – Tim Losowski stellt vier Argumente vor.
Die Ministerpräsident:innenkonferenz kann nur mühsam den Eindruck verdecken, dass es massive Widersprüche und Unsicherheiten im Staatsapparat selbst gibt, wie mit Corona umgegangen werden soll. Dass am Ende die Maßnahmen auf dem Rücken der Arbeiter:innenklasse ausgetragen werden sollen, ist leider dennoch klar. Ein Kommentar von Paul Gerber
Die CDU-Basis hat ein klares Votum für rechte Politik im Interesse der großen Banken und Konzerne abgegeben. Mit über 60% stimmten sie für Friedrich Merz, das langjährige Aushängeschild des besonders rechten Flügels in der CDU und ehemaliger Manager eines der einflussreichsten Konzerne der Welt. Wer ist dieser Mann? – eine Einordnung von Tim Losowski.
Die Prognosen des statistischen Bundesamts über die Lohnentwicklung zeigen deutlich: Im Durchschnitt werden unsere Löhne deutlich sinken. Eine Allianz von Kapitalist:innen bis Gewerkschaften gibt das nicht gerne zu. Ein Kommentar von Paul Gerber
Die Politik diskutiert offensiv über eine Sperrung des Messengerdienstes Telegram. Dem organisierten Faschismus macht man mit solchen Maßnahmen sicher nicht den Garaus. Für die Meinungsfreiheit sind solche Schritte aber ernsthafte Bedrohungen. Ein Kommentar von Paul Gerber
Der Tod von Giorgos Zantiotis in Gewahrsam der Wuppertaler Polizei hat das Thema Polizeigewalt einmal mehr in den Fokus vieler fortschrittlicher Menschen und der Politischen Widerstandsbewegung gerückt. Doch wird es solche Vorfälle mit der neuen Regierung künftig nicht mehr geben? Und wie kommen wir gegen staatliche Gewalt an? Ein Kommentar von Julius Strupp.
Kevin Kühnert ist zum Generalsekretär der SPD gewählt worden. Toni Hofreiter hat keinen Ministerplatz bekommen. Und die Linke beteiligt sich in Berlin an der stillen Demontage des Volksbegehrens für Enteignung. Das alles ist kein Zufall – Ein Kommentar von Tim Losowski.
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