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Samstag, Mai 18, 2024
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    An den Grenzen des Menschenrechts: Faeser will noch schärfer gegen Geflüchtete vorgehen

    Das Bundesinnenministerium will künftig Asylsuchende schneller aus Deutschland drängen. Dafür sind unter anderem das verstärkte Auslesen von Handys und unangekündigte Abschiebungen geplant. Einige der Forderungen sind nach aktuellem Stand rechtlich nicht umsetzbar. Innenministerin Nancy Faeser verteidigt den radikalen Maßnahmenkatalog.

    Kältetote in Deutschland – Initiativen fordern: Gebt die Hotels frei!

    Durch die extremen Minusgrade sind in den vergangenen Wochen mehrere obdachlose Menschen erfroren. Viele von ihnen meiden die Notunterkünfte in NRW. Derweil gibt es eine gesellschaftliche Debatte und viele Initiativen, die fordern, leerstehende Hotels freizugeben.

    Hurrikan „Eta“ trifft Mittelamerika mit voller Wucht

    Seit Tagen wütet in Mittelamerika der Hurrikan „Eta“. Er hinterlässt schwere infrastrukturelle Schäden und hunderte Tote.

    Rammstein spielt in Dresden – begleitet von Protesten

    Die Band Rammstein geht auf Europatour. Die zahlreichen Vorwürfe sexualisierter Gewalt gegen Sänger Till Lindemann sorgen nach knapp einem Jahr für neue Proteste um Konsequenzen für die Band. Dabei geht es auch um Gerechtigkeit für die Betroffenen und ein Wandel des patriarchalen Show-Geschäfts.

    Weiteres Waffenlager bei Bundeswehrhauptmann in NRW aufgeflogen

    Ermittler:innen deckten ein weiteres Waffenlager eines Bundeswehroffiziers auf. Der Soldat aus Nordrheinwestfalen ist inzwischen wegen Fluchtgefahr in Haft. Auch der Militärische Abschirmdienst ermittelt.

    AfD übergab dem Bundestag eine falsche Spenderliste

    Wer steckt hinter den Wahlkampfspenden an AfD-Spitzenpolitikerin Alice Weidel? Offenbar nicht diejenigen, die auf einer Liste stehen, welche die AfD an den Bundestag übergab. Davon haben nun einige ausgesagt, nur ihren Namen hergegeben zu haben. Die wirklichen Spender bleiben weiter im Dunkeln.

    74 Jahre organisierter Antifaschismus im VVN-BdA: Wie steht es um die Gemeinnützigkeit?

    „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“ – noch immer definiert die "Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten" (VVN-BdA) den Schwur von Buchenwald als gemeinnützigen Motto. Im November 2019 wurde der Verfolgtenorganisation vom Berliner Finanzamt die Gemeinnützigkeit aberkannt. Der SPD-Finanzsenator schweigt gegenüber den Argumenten der Organisation.

    Wahlkampfbetrug? AfD verklagt Unterstützer-Verein

    Meuthen will „rigoros“ vorgehen gegen den Verein, der den Slogan „AfD wählen“ propagiert Der „Verein zur Erhaltung der Rechtsstaatlichkeit und bürgerlichen Freiheiten“ ist angeblich vollkommen...

    Abschiebung verhindert

    Am Montagabend, den 23.7.18, verhinderte die junge schwedische Studentin Elin Ersson im Alleingang die Abschiebung eines Menschen nach Afghanistan An diesem Abend saß sie in...

    Namen für Wirbelstürme aufgebraucht

    Das "National Hurricane Center" nutzt das uns bekannte Alphabet um die Anfangsbuchstaben für Namen von Wirbelstürmen festzulegen. Doch in diesem Jahr gab es bereits so viele, dass die Agentur gezwungen wurde, Namen aus dem griechischen Alphabet zu verwenden.

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