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Samstag, Mai 18, 2024
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    US-amerikanische Automobilarbeiter:innen-Gewerkschaft streikt

    In der US-amerikanischen Automobilbranche wird gestreikt. Im Fokus stehen die drei großen Monopole Ford, General Motors und Stellantis (Chrysler).

    Pistorius verhandelt staatliche Beteiligung an Thyssenkrupps U-Boot-Produktion

    Während die Aufrüstung auf Hochtouren läuft, äußert der Bund Interesse an einem Einstieg des Staates in den größten deutschen Marine-Hersteller Thyssenkrupp Marine Systems (TKMS). Daneben steht die Möglichkeit eines Zusammenschlusses der drei existierenden Marine-Herstellers im Raum.

    Innere Aufrüstung: EU will unsere Chats kontrollieren und Verschlüsselung untergraben

    Kommunizierst du per "Whatsapp" oder "Signal" weil die Apps verschlüsselt sind? Diese Sicherheit will die EU untergraben. Ende September sollen die Justiz- und Innenminister:innen der EU-Staaten über das geplante Gesetz zu den "Chatkontrollen" abstimmen. Offiziell gehe es darum Kinderpornographie im Internet einschränken. Doch ist das alles, was hinter dem heiß diskutierten Gesetzesentwurf steckt? – Ein Kommentar von Marlon Glaiß.

    Geflüchtetenunterkunft in Lampedusa überfüllt – Deutschland stoppt Aufnahme

    Tausende Migrant:innen flüchten aktuell auf die Insel Lampedusa. Während die Menschen dort in überfüllten Unterkünften ausharren müssen, setzt Deutschland die Aufnahme von Geflüchteten aus Italien aus.

    2 Jahre nach ihrem Tod: In Gedenken an Ella Nik Bayan

    Am 14. September 2021 übergoss sich die aus dem Iran geflüchtete trans Frau Ella Nik Bayan auf dem Alexanderplatz in Berlin mit Benzin und zündete sich öffentlich an. Sie starb einen Tag später im Krankenhaus. Für die Freund:innen Ellas ist klar, dass ihr Suizid politisch war.

    Mega-Stromtrasse Suedlink: Teil der deutschen Kriegsvorbereitung

    Das deutsche Prestige-Projekt Suedlink ist gestartet. Ab 2028 soll günstig produzierter Windstrom aus Norddeutschland in die Industriezentren im Süden des Landes geleitet werden. Die Trasse gilt als Errungenschaft in der Energiewende, stärkt aber vor allem die Stellung Deutschlands in Europa.

    EU: Lobbyausgaben der größten Tech-Konzerne steigen

    2021 gaben Konzerne und Verbände im Technologiesektor noch rund 97 Millionen Euro pro Jahr für Lobbyarbeit bei EU-Politiker:innen aus. Inzwischen sind es 113 Millionen.

    München: Dezentrale Protestaktionen gegen die IAA

    In der bayerischen Landeshauptstadt fand bis Sonntag die Automesse IAA statt. Insgesamt 4500 Polizeikräfte waren seit dem 5. September rund um die Uhr im Einsatz, um das Gelände großflächig abzuriegeln. Dennoch wurde die Messe von Massenprotesten begleitet, die sich auf die komplette Innenstadt verteilten.

    Prozess um Angriff auf Connewitz: Leipziger Neonazi freigesprochen

    Am 11. Januar 2016 überfielen etwa 300 Neonazis und Hooligans den Leipziger Stadtteil Connewitz. Anfangs verliefen die Ermittlungen eher schleppend, die jeweiligen Prozesse dauern zum Teil bis heute an. Eine mutmaßliche Schlüsselfigur des Angriffs wurde nun freigesprochen.

    Faschistische AfD erhält die meisten Großspenden

    Im ersten Halbjahr 2023 hat die AfD von allen Parteien am meisten Großspenden erhalten – schon lange finanzieren diverse Großkapitalisten die Faschisten.

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