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Mittwoch, Mai 8, 2024
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    Wie die EU Gewalt gegen Flüchtlinge an die kroatische Grenze verlagert

    Polizisten, die Flüchtlinge mit Waffen bedrohen und treten, bevor sie illegal über die Grenze zurück nach Bosnien-Herzegowina abgeschoben werden: Dies sind die Szenen von der kroatischen Grenze, über die in den letzten Tagen in den internationalen Medien berichtet wurde. Laut unserem kroatischen Korrespondenzen Nikola Vukobratović nichts neues: Die EU lässt Kroatien die „Drecksarbeit“ machen.

    Iran vs. Israel: Keine gerechte Seite

    Der schwelende Schattenkrieg zwischen Iran und Israel ist in offene direkte Angriffe umgeschlagen. Während sich westliche Regierungen auf die Seite des israelischen Staats stellen, gibt es Kräfte welche sich hinter dem Iran versammeln. Ein Blick auf die dahinter stehenden Interessen hilft, eine Haltung einzunehmen. – Ein Kommentar von Tim Losowski.

    Prozess gegen Nürnberger Berufsschüler Asif N: „die Behörden versuchen ihn systematisch zu brechen.“

    Ende Mai 2017 sollte der junge Asif N. abgeschoben werden – direkt aus seiner Berufsschule nach Afghanistan. Doch seine MitschülerInnen solidarisierten sich. Nicht irgendwie, sondern sie blockierten mit ihren Körpern die Polizeistreifen, die den jungen Geflüchteten mitnehmen sollten. Auch Asif soll sich gewehrt haben. Ende Dezember ist er in einem Verfahren unter anderem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte schuldig gesprochen worden. Wir haben über das Urteil, die Solidarität und weitere Prozesse mit Cornelia Mayer von dem Bündnis "Widerstand M31 – Solidarität ist kein Verbrechen" gesprochen.

    Freiheitskampf in Palästina und Kurdistan – warum gerade jetzt solidarisieren?

    Nicht nur in Israel und Palästina, sondern auch in den kurdischen Gebieten eskaliert derzeit der Krieg. „Schlimm, aber das ist weit weg“ denken sich die einen – „Kurdistan ja, Palästina nein“ die anderen. Was beide Kämpfe miteinander zu tun haben, was sie unterscheidet und warum wir uns auch in Deutschland mit den unterdrückten Nationen solidarisieren sollten. – Ein Kommentar von Gillian Norman.

    “Frente Obrero” in Spanien: “Wir wollen die revolutionäre ArbeiterInnen-Linke wieder aufbauen”

    In Spanien hat sich vor einem halben Jahr mit dem "Frente Obrero" (Arbeiterfront) eine Allianz aus Organisationen gebildet, die in verschiedensten Bereichen aktiv sind: Fabriken, Stadtteilen, Universitäten und Schulen. Aber auch politische Organisationen wie wie die "Partido Marxista-Leninista (Reconstrucción Comunista) sind darunter.

    „Der Frauen*streik macht sichtbar, was die Arbeiterbewegung häufig vergisst“

    In der Schweiz soll am 14. Juni 2019 der zweite Frauen*streik stattfinden. In mehreren Städten haben sich bereits Frauen*Streikkomitees gegründet. Sepideh Sorkh hat für Perspektive Online ein Interview mit der "Arbeitsgruppe Medien" des Baseler Komitees geführt.

    Streit zwischen Faschisten-Fans aus der Spitzenpolitik Italiens, Sloweniens und Kroatiens

    Die EU gibt sich gerne als Versöhner unter den europäischen Völkern. Doch am vergangenen Sonntag feierte ausgerechnet Antonio Tajani, Präsident des europäischen Parlaments, ehemalige Gebiete des faschistischen Italiens. Diese gehören Heute zu Kroatien und Slowenien. Doch deren anschließender Protest ist heuchlerisch: sie selbst ehren die eigenen faschistischen Kollaborateure. Vereint sind sie im Kampf gegen den Kommunismus. Ein Kommentar von unserem Korrespondenten Nikola Vukobratović aus Zagreb (Kroatien.)*

    Schulstreiks in Frankreich – massive Festnahmen

    Die "Gelbwesten"-Proteste haben nun auch die SchülerInnen erfasst. Tausende Gymnaisasten und Mittelschüler Demonstrieren seit Anfang der Woche. Dabei wurden bisher mehr als 700 SchülerInnen festgenommen.

    Kohleausstieg statt Kohlekommission

    Nach monatelangen Debatten, den Protesten von hunderttausenden Menschen und mehreren Gutachten, hat die die Kohlekommission heute einen Entwurf für die Abschaltung der Kohlekraftwerke in Deutschland vorgestellt. Darin fordert sie Entschädigungen für Konzerne und lässt das endgültige Ausstiegsdatum offen. Ein Kommentar von Max Rose.

    Abschiebezahlen steigen schon jetzt: Wann stehen wir endlich gegen diese unmenschliche Politik auf?

    Bereits in den ersten zehn Monaten dieses Jahres wurden mehr Menschen abgeschoben als 2022. Es wird höchste Zeit, die eigene Stimme zu erheben. – Ein Kommentar von Julius Strupp

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