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Samstag, Mai 18, 2024
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    Ein Drittel aller KurzarbeiterInnen sehen eigenen Arbeitsplatz akut gefährdet

    Kurzarbeit bedeutet, dass der Staat ein Teil der Arbeiterlöhne für die Unternehmen bezahlt, damit diese ArbeiterInnen nicht entlassen. Über sieben Millionen Menschen sind davon derzeit betroffen. Rund ein Drittel der ArbeiterInnen die derzeit in Kurzarbeit sind gehen davon aus, den Job in Zukunft komplett zu verlieren.

    Polizeigewalt: Hamburg richtet eine Beschwerdestelle ein – die direkt dem Polizeipräsidenten unterstellt ist

    Wegen der Festnahme dutzender minderjähriger am Rande der Demo für Gerechtgkeit für George Floyd steht die Hamburger Polizei in der Kritik. Nun rühmt sie sich nun damit, eine eigene „unabhängige Dienststelle“ einzuführen, an die sich Betroffene direkt wenden könnten. Doch Beratende sollen sich aus der Polizeiakademie rekrutieren und die Stelle dem  Polizeipräsidenten direkt unterstellt sein. 

    Black Lives Matter: Proteste in Atlanta flammen auf nach Polizeimord an Rayshard Brooks

    In Atlanta haben Polizisten den Schwarzen 27-jährigen Rayshard Brooks erschossen. Er soll in der Warteschlange in einem Fastfood-Restaurant eingeschlafen sein. Der Mord hat die Black-Lives-Matter-Proteste in Atlanta erneut befeuert: Protestierende brannten den Imbiss nieder und blockierten die nahegelegene Autobahn.

    Nordkorea: Spannungen auf der koreanischen Halbinsel verschärfen sich

    Zwei Jahre nach dem historischen Gipfeltreffen zwischen Nordkoreas Staatsführer Kim Jong-Un und US-Präsident Trump stehen die Zeichen auf der koreanischen Halbinsel wieder auf Eskalation. Anlässlich des Abwurfs kritischer Flugblätter durch südkoreanische Aktivisten kündigte Nordkoreas Chefpropagandistin Kim Yo Jong Aktionen gegen das Nachbarland an. Dort werden die Drohungen ernst genommen.

    KSK-Whistleblower: Faschistische Symbole und Kadavergehorsam sind KSK-Alltag

    Ein KSK-Hauptmann wendet sich in einem Brief an Ministerin Kramp-Karrenbauer. Rechtsextremismus in der Eliteeinheit sei ein "nichtauszutrocknender Sumpf", der ignoriert und sogar toleriert würde.

    Mehrere Verletzte nach vermutlichem Hells Angels-Angriff in München

    Der Streit zwischen zwei Rockerbanden in München eskaliert. Am hellichten Tag wird ein Mann abgestochen und darauf von einem Transporter angefahren. Es wird von einer Verbindung zu einem aktuellen Gerichtsprozess gegen ein Hells-Angels Mitglied ausgegangen.

    Keine Daten zu Nazis im Staatsdienst

    Verfassungsschutz kann beschlossenes Lagebild zu Faschisten im Staatsdienst nicht erstellen. Dem Inlandsgeheimdienst fehlen schlicht verlässliche Daten, da diese nie erfasst wurden.

    „Augustus Intelligence“: wenn Geheimdienste, Adel, Wirtschaft, Politik und Faschisierung verschmelzen

    Ein Unternehmen für künstliche Intelligenz und Gesichtserkennung macht derzeit Schlagzeilen. An „Augustus Intelligence“ sind führende Mitglieder der deutschen Staats- und Wirtschaftselite beteiligt. Darunter der bekannte Wirtschaftsberater Roland Berger sowie der ehemalige Verteidigungsminister Guttenberg. Dazu kommen Investitionen des Sohns des AfD-Finanziers Finck. Und auch die ehemaligen Chefs von „Verfassungsschutz“ und „Bundesnachrichtendienst“ spielen eine Rolle.

    Autonome Zone in Seattle

    Im Zuge von Protesten der Bewegung Black Lives Matter hat sich in Seattle ein selbstverwalteter Stadtteil gebildet. Frei von Polizei und Unterdrückung wollen die BesetzerInnen beweisen, dass sie eine alternative Gemeinschaft aufbauen und organisieren können.

    Konzerne wollen nicht auf Billiglöhne in Ostdeutschland verzichten

    Seit mehr als 30 Jahren kämpfen die ArbeiterInnen in Ostdeutschland für die Angleichung ihrer Löhne an diejenigen im Westen. Bis heute werden sie dadurch stark benachteiligt. Nun streiken beschäftigte in der Lebensmittelindustrie erneut für die Angleichung.

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