Antifaschismus

In Augsburg ist es erneut zu Repression gegen antifaschistische Strukturen gekommen. Gestern stürmte der Augsburger Staatsschutz gemeinsam mit Bereitschaftspolizei und Staatsanwaltschaft das Offene Antifaschistische Treffen Augsburg (OAT).

In Reaktion auf das geheime Treffen von faschistischen Politiker:innen und Kapitalist:innen, auf dem Abschiebepläne geschmiedet wurden, finden nun zahlreiche Demonstrationen statt. Unter dem Motto „Demokratie verteidigen: Faschismus bekämpfen“ beteiligte sich auch Bundeskanzler Scholz – konsequenter Antifaschismus oder Heuchelei? – Ein Kommentar von Marlon Glaiß

Das Europaparlament hat vergangene Woche mit großer Mehrheit eine Resolution angenommen, welche Faschismus und Kommunismus gleichsetzen, die ehemalige Sowjetunion für den zweiten Weltkrieg mit verantwortlich machen und das Vorgehen gegen Kommunistische Symbole und Ideen heute fordert. Ein gefährliches Spiel. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

In den vergangenen Tagen fanden vielerorts Anti-AfD-Demos statt. Bundesweit demonstrierten tausende Teilnehmer:innen gegen die AfD und den Rechtsextremismus. Das ist großartig, aber auch bequem für Parteien, die sich als antifaschistisch inszenieren und gleichzeitig den Rechtsruck vorantreiben. – Ein Kommentar von Olga Goldman

In ganz Deutschland gingen am Montag in Gedenken an Hanau zehntausende Menschen gegen Rassismus und Kapitalismus auf die Straßen. Auch die Regierung ließen verlauten, Hanau würde ihr etwas bedeuten. In Berlin wurde währenddessen die Großdemonstration von der Polizei angegriffen; in Gießen wird gegen Demonstrant:innen ermittelt, nachdem sie einen israelischen Kriegsbefürworter zur Rede stellten; und in Chemnitz entfernten Polizist:innen Blumen vom Gedenkort und schmissen sie in den Müll. – Ein Kommentar von Ahmad Al-Balah.    

Am 3. November 2002 gewann die „Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung“ (kurz: AKP) die absolute Mehrheit bei den Parlamentswahlen. Seit dem regiert die AKP unter Führung von Erdogan seit 20 Jahren ununterbrochen in der Türkei. Ein Kommentar von Baran Günes.

In Oberhausen wurde ein Sprengstoffanschlag auf das „Linke Zentrum“ verübt. Zuvor waren wiederholt Drohbriefe von Nazi-Strukturen aufgetaucht. Eine antifaschistische Demonstration wurde als Reaktion auf den Anschlag durchgeführt.

Vor 19 Jahren wurde Oury Jalloh von Dessauer Polizist:innen in seiner Zelle misshandelt und verbrannt. Zum Jahrestag demonstrierten am Sonntag 1.300 Menschen in Dessau für die Aufklärung des Polizeimordes. Am Vorabend des 19. Jahrestags wurde ein 26-jähriger Mann während eines Polizeieinsatzes in Mülheim getötet. Die Parallelen zwischen beiden Fällen zeigen die Kontinuität rechter und rassistischer Gewalt in der BRD. – Ein Kommentar von Nick Svinets.

In den letzten zwei Wochen kam es zu einer bundesweiten Razzia gegen Mitglieder der „Letzten Generation“ auf Grundlage von § 129 Strafgesetzbuch. Auch im "Antifa Ost Verfahren" um Lina E. und ihre Mitangeklagten kam es zu einer Verurteilung u.a. wegen § 129. Der Straftatbestand führt zu weitreichenden Ermittlungsbefugnissen und wird zur Ausspähung und Kriminalisierung linker Aktivist:innen verwendet.

Vor acht Jahren verübte ein Selbstmordattentäter einen Anschlag an der türkisch-syrischen Grenze, mit dem er 33 junge Sozialist:innen und fortschrittliche Aktivist:innen in den Tod riss. Offiziell handelte er im Namen des Islamischen Staates, doch die Verstrickungen zum türkischen Staat sind zahlreich und Forderungen nach Aufklärung werden ignoriert. Ein Kommentar von Esther Zaim