Antimilitarismus

Deutschland nutzte den Angriff Russlands auf die Ukraine vor zwei Jahren, um die Aufrüstung der Bundeswehr und eine Militarisierung der Gesellschaft massiv voranzutreiben. Auch wenn viele Menschen in Deutschland Angst vor weiteren großen Kriegen haben, regten sich nur vereinzelt konsequent antimilitaristische Proteste. Das muss sich ändern, kommentiert Mohannad Lamees.

Für den 24. November plante eine Gruppe von internationalen Aktivist:innen, sich von Kairo aus in Richtung der Grenze zum Gazastreifen zu begeben. Der Konvoi forderte unter anderem ein Ende der Bombardierung durch Israel und eine Öffnung der Grenze für humanitäre Hilfe. Vier Aktivist:innen wurden jedoch in Kairo vorübergehend in Gewahrsam genommen. – Ein Kommentar von Ali Najjar.

Westasien, Ukraine, Afrika – und bald vielleicht Ostasien? Die imperialistischen Kriege weiten sich aus, werden immer blutiger und drohen sich zu einem neuen Weltkrieg zu verdichten. Deutschland bereitet sich darauf bereits intensiv vor. Schwächen sich die imperialistischen Mächte gegenseitig, könnte das neue Wege für den Sozialismus und die Befreiung unterdrückter Nationen eröffnen. Allerdings nur, wenn es fortschrittliche Kräfte gibt, die diese Wege auch beschreiten können. – Ein Kommentar von Thomas Stark.

Die Bundeswehr leidet unter Personalmangel. Um diesen schnell zu beheben, sollen nach FDP und CDU Menschen ohne deutschen Pass künftig die Armee stärken. Geht es dabei um „Integration“ oder Aufrüstung? - Ein Kommentar von Marlon Glaiß

Am Dienstag wurde ein Hörsaal an der Freien Universität von Studierenden besetzt. Dort wurden Vorträge über imperialistischen Krieg, Frauenrevolution, die Geschichte Kurdistans und andere Themen gehalten. Die Besetzung wurde von vielen Studierenden besucht und am Abend beendet. Wir haben mit einem Vertreter des Offenen Kurdistan Treffens gesprochen, welches die Aktion initiiert hatte.

Während westliche Staaten dem Protest gegen den Genozid in Gaza mit immer massiveren Repressionen entgegentreten, nimmt die Wut der palästina-solidarischen Bewegungen weiter zu. Ob das Verbot des Palästina-Kongresses, die versuchte Räumung des “Gaza Solidarity Encampment” vor der Columbia University oder die Verschärfung des Berliner Hochschulgesetzes – diese Repressionen lassen sich auf die Komplizenschaft westlicher Staaten mit dem israelischen Apartheidstaat zurückführen. – Eine zusammenfassende Einordnung von Nick Svinets.

Die Bundesregierung plant 2024 über 70 Milliarden Euro für Militärausgaben. Das NATO-2-Prozent-Ziel soll ab jetzt jedes Jahr erreicht werden. Was das für uns als Arbeiter:innen bedeuten sollte. Ein Kommentar von Ivan Barker.

Am Freitag wurde traditionell der Antikriegstag begangen. Dabei fanden auch zahlreiche Aktionen statt, die sich konsequent gegen alle Kriegstreiber positionierten. Ein Überblick

Während das israelische Militär im Gazastreifen bereits mehr als 8.000 Palästinenser:innen getötet hat, steht der deutsche Staat fest an dessen Seite. Trotzdem streben gerade muslimische Verbände hierzulande eine Kooperation mit der Bundeswehr an. Auch wenn Schritte in diese Richtung noch klein sind und wenig in der Öffentlichkeit diskutiert werden, können hier Spaltungslinien und Widersprüche innerhalb eines vermeintlich „homogenen“ Bevölkerungsteils aufgezeigt werden. - Ein Gastkommentar von Ali Saadat.

In einem Interview schürt Patrick Sensburg Angst vor einem bevorstehenden Angriff Russlands. Er fordert daher, dass die aktive Reserve der deutschen Armee auf 100.000 vergrößert und ein Sondervermögen für sie bereitgestellt werden müsse. Die Äußerungen sind Teil einer allgemeinen Militarisierungskampagne der deutschen Bevölkerung.