Antimilitarismus

AktivistInnen der Kampagne „Rheinmetall entwaffnen“ haben über viele Stunden die Zugänge zur Waffenfabrik von Rheinmetall im niedersächsischen Unterlüß blockiert.

In München beginnt heute die „Sicherheitskonferenz“. Hier treffen sich vor allem Politiker:innen und Konzernvorstände aus NATO-Ländern sowie einzelne weitere Staaten. In Hinterzimmern wird dabei über Weltpolitik und Rüstungsdeals diskutiert. In diesem Jahr steht der Krieg um die Ukraine sowie das ringen um die weitere Linie der NATO in dieser Auseinandersetzung im Vordergrund. Linke Kräfte organisieren wie jedes Jahr eine Demonstration gegen das Treffen.

Spätestens seit dem Ausbruch des Ukraine-Krieges versucht der deutsche Staat die Begeisterung für die Bundeswehr zu steigern. Nun flammen Diskussionen über eine deutsche Veteranenkultur auf. Was steckt dahinter ? - Ein Kommentar von Herbert Scholle

Den Überfall Russlands auf die Ukraine beantworten die NATO- und EU-Staaten mit einem neuen Niveau an Aggressivität. Deutschlands Regierung hat ein historisches 100-Milliarden-Euro-Aufrüstungsprogramm auf den Tisch gelegt. Die Rüstungsindustrie will in den Dauerschichtbetrieb gehen. Aus Sicht der Arbeiter:innenklasse sind sowohl Putin als auch die NATO Feinde. Es handelt sich um einen imperialistischen Krieg, bei dem es keine gerechte Seite gibt. Die Perspektive für die Arbeiter:innen kann nur im Sturz des imperialistischen Systems liegen. - Ein Kommentar von Thomas Stark.

Das Berliner Raptrio K.I.Z veröffentlicht mit seiner Single „Frieden“ einen scharfen, kriegsablehnenden Hit, der dringend notwendig war. Kritisiert werden neben Kriegspropaganda auch die westliche „Friedenspolitik“ und der Burgfrieden. – Eine Kritik von Benjamin Schwartz.

Das Jahr 1923 gilt als eines der größten Krisenjahre der deutschen Geschichte. Gleichzeitig stand es kurz davor, zum Jahr der sozialistischen Revolution in diesem Land zu werden. Und obwohl der Hamburger Aufstand scheiterte, kann seine Tradition heute weiterleben. – Ein Kommentar von Ivan Barker.

Am 6.07. haben Aktivist:innen der Initiative „Defend Kurdistan“ ein Parteibüro der Grünen besetzt. Sie protestieren damit dagegen, dass die Grüne Partei sich als Friedenspartei darstellt, aber aktiv Kriegspolitik betreibt. Ein:e Besetzer:in erklärt im Interview, was der Hintergrund der Besetzung war.

Seit einigen Monaten positioniert sich die Kampagne „Nieder mit dem Krieg!“ gegen den imperialistischen Krieg um die Ukraine und ruft zur Solidarität mit den Kommunist:innen dort und in Russland auf. Wir haben mit Fatima Saidi von der Kampagne gesprochen.

Am 9. November jährt sich die doppelte Ausrufung der Republik in Deutschland, einer der wichtigsten Momente der Novemberrevolution. Was wir aus den Kämpfen lernen können, die 1918 begannen. Ein Kommentar von Julius Strupp

5000 Menschen demonstrierten gegen die Münchener Sicherheitsonferenz, auf der Politiker, Militär und Großkonzerne aufeinandertreffen. Von heftiger Polizeigewalt am Freitagabend ließen sich die DemonstrantInnen nicht einschüchtern.