Allgemein

In einem Interview warnt Grünen-Politiker Anton Hofreiter vor einer Gefahr durch die AfD. Diese Gefahr sieht er allerdings vor allem darin, dass diese dem deutschen Imperialismus nicht gut dienen würden. – Ein Kommentar von Janosch Weiß.

Besonders in Großstädten explodieren die Mietpreise seit Jahren. Inflation und Teuerung haben die Situation für viele Mieter:innen noch weiter verschärft. Nach fehlgeschlagenen Projekten wie dem Berliner “Bündnis für Wohnungsneubau und bezahlbares Wohnen” versucht die SPD nun, mit der Forderung nach einer dreijährigen Mietenbegrenzung zu reagieren.

In der gesamten BRD ist trotz umfangreicher Versprechungen der Ampel-Koalition eine anhaltende Knappheit des sozialen Wohnraums zu beobachten. Viele der bestehenden Wohnungen sind zu klein, stark sanierungsbedürftig oder zwingen die Bewohner:innen in die prekärsten Lebensverhältnisse. Ein Kommentar zu den Auswirkungen der Inflation auf den Wohnungsbau.

Die AfD scheint laut Umfragewerten relevanter denn je. Laut einer neuen Studie des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) liegt das allerdings nicht daran, dass die Partei die Interessen ihrer Wähler:innen vertritt. Stattdessen ist das genaue Gegenteil der Fall.

In einem Bericht wirft die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch dem Königreich Saudi-Arabien vor, gezielt äthiopische Geflüchtete zu ermorden. Nicht nur Saudi-Arabien, sondern auch die großen imperialistischen Staaten wie die USA oder Deutschland nehmen tote Geflüchtete zur Sicherung der eigenen Interessen immer wieder billigend in Kauf.

Schon lange will die faschistische Bewegung in Eisenach eine „national befreite Zone“ aufbauen. Seit Jahren haben sie unbehelligt Kampfsport und Schießen trainiert, mit dem Ziel Linke zu ermorden oder zu vertreiben. Jetzt stehen einzelne Mitglieder der Gruppe „Knockout 51“ vor Gericht.

In China ist ein weiterer Immobilienkonzern Pleite gegangen. Zwar ist nicht davon auszugehen, dass bald eine großflächige Finanzkrise hereinbricht. Doch die Folgen der langsamer wachsenden Wirtschaft machen sich auch in Deutschland bemerkbar. Um unabhängiger vom imperialistischen Konkurrenten zu werden treibt die EU schon sei längerem die Entflechtung der Wirtschaft voran.

Eine Kommission des iranischen Parlaments hat Anfang der Woche die umstrittene Strafreform der Kopftuchpflicht gebilligt. Der Gesetzentwurf zieht harte Folgen bei der Missachtung islamischer Kleidungsregeln nach sich, dazu gehören etwa Geld- oder Haftstrafen.

Eine erhöhte Arbeitslosenquote führt zu einem Sprung der Ausgaben für Arbeitslosengeld in den letzten 8 Monaten. Trotzdem sieht der aktuelle Bundeshaushaltsentwurf für 2024 starke Kürzungen der Ausgaben für Bürgergeld vor. – Ein Kommentar von Alexandra Baer.

Wenn 17-jährige ihre Brüste zeigen, gibt es ein Gratisgetränk – damit warb zuletzt der Hagener Club "Capitol". Erst nach eingreifen des Ordnungsamts wurde der Punkt gestrichen.  Eine Gruppe Hagener Jugendlicher entschloss sich schließlich etwas gegen die "sexistische Atmosphäre" im Club zu tun. Was mit einem Instagram Post begann, wurde schnell eine laufende Kampagne der Internationalen Jugend. Perspektive sprach vor Ort mit den Initiatorinnen der Kampagne.