Anarchist im Flutgebiet: “Wenn die Menschen da unten eins verstehen, dann Solidarität!”
Noch immer sind Gebiete in Deutschland durch die Flutkatastrophe völlig zerstört. Vielerorts wird praktische Solidarität zum Aufräumen und Wideraufbau geübt – mit dabei auch Matthias Kunz, der sich selbst als Anarchist versteht. Wir haben mit ihm über seinen Unterstützungseinsatz gesprochen.
Immer mehr Menschen seit mehr als einem Jahr ohne Job
Die deutsche Wirtschaft wird die Wirtschaftskrise und Corona-Pandemie wohl wirtschaftlich besser überstehen, als andere Länder. Die Zahl der Langzeiterwerbslose steigt allerdings rasant an. Für sie gibt es immer schlechtere Aussichten auf dem Arbeitsmarkt.
Wahlkampf im Hochwassergebiet? – Wut der Flutopfer trifft Armin Laschet
Bei dem Jahrhundert Unwetter vor gut zwei Wochen starben in Nordrhein-Westfalen 47 Menschen, zusätzlich kam es zu enormen Sachschäden. Nun besucht der NRW-Ministerpräsident Armin Laschet die Hochwassergebiete und wird alles andere als freudig empfangen.
35-Jähriger stirbt im Bremer Polizeigewahrsam
Ein 35-Jähriger ist am Sonntagabend in einer Zelle des Polizeipräsidiums Bremen gestorben. Zuvor war er durch die Polizei festgenommen und aufs Präsidium gebracht worden. Der Fall zeigt einige Parallelen zum kürzlich in Polizeigewahrsam gestorbenen Geflüchteten Qosay K.
Laschet will weitere Abschiebungen nach Afghanistan
Die militärischen Erfolge der Taliban in Afghanistan setzen sich fort. Armin Laschet (CDU) besteht unterdessen auf einer Fortsetzung von Abschiebungen in das Land.
DKP wieder zur Bundestagswahl zugelassen
Die Deutsche Kommunistische Partei darf wieder bei der kommenden Bundestagswahl teilnehmen. Das Bundesverfassungsgericht hat die Entscheidung des Bundeswahlausschuss für ungültig erklärt.
BGH stellt fest: Cum-Ex-Geschäfte sind illegal
Im März vergangenen Jahres hatte das Landgericht Bonn zwei Männer verurteilt, die mit Cum-Ex-Geschäften Steuern hinterzogen hatten. Nach einem Urteil des BGH ist nun...
Landesregierung Hessen macht Başay-Yıldız Daten erneut zugänglich
NSU-Nebenklage-Anwältin Seda Başay-Yıldız wurde unter anderem vom NSU 2.0 per Post an ihre Privatadresse bedroht. Einmal mehr haben staatliche Institutionen die Privatadresse öffentlich gemacht: diesmal gab die hessische Landesregierung die Daten an alle Landtagsfraktionen weiter.
Wäre Baerbock die bessere Kanzlerin?
Es ist nicht lange her, da wurde die frisch gekürte Spitzenkandidatin der Grünen zur möglichen nächsten Kanzlerin hoch geschrieben. Maskenskandale und der Machtkampf zwischen Söder und Laschet hatten den wichtigsten Konkurrenten die CDU stark lädiert zurückgelassen. Ein Kommentar von Paul Gerber
Regierung will Rentner:innen für die Krise zahlen lassen
Im Zuge der Wirtschaftskrise hat der deutsche Staat Billionen für die Rettung von Unternehmen mobilisiert. Jetzt plant die Regierung, die Rechnung der Arbeiter:innenklasse zu präsentieren, u.a. mit einem Großangriff auf die Renten. Von Thomas Stark.