Um die Gas-Pipeline Nord Stream 2 entwickelt sich ein immer schärferer Konflikt zwischen den USA, Russland und Deutschland. Etablierte Bündniskonstellationen geraten ins Wanken. Welche Interessen prallen in der Ostsee aufeinander? Ein Kommentar von Paul Gerber
Im Rahmen von Klimadebatte und Klimapaket hat die Bundesregierung beschlossen von 2020 bis 2023 sollen die Länder insgesamt 1,2 Milliarden Euro zusätzliche Gelder bekommen. Die Gelder sollen zum Ausbau des Nahverkehrs dienen und ihn so attraktiver und leistungsstärker machen. Das ganze gleicht einem Schlechten Witz. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Spätestens seit Montag sind in allen Bundesländern Ausgangssperren im Rahmen eines sogenannten „Kontaktverbotes“ als Maßnahme gegen die Verbreitung des Corona-Virus in Kraft. Doch auch wenn ein Großteil der Jugend „Corona-Ferien“ hat und immer mehr Arbeitsstellen zwangsweise geschlossen werden, hört der politische und ökonomische Verteilungskampf zwischen ArbeiterInnen und Kapitalisten nicht auf, ganz im Gegenteil er verschärft sich und verlangt in diesen Zeiten klare und kreative Antworten von uns. - Ein Kommentar von Clara Bunke
Am vergangenen Wochenende forderte die Berliner SPD auf einem Parteitag ein „Werbeverbot“ der Bundeswehr an allen Berliner Schulen. Dafür erhielt sie Kritik und Häme und rudert sogleich zurück. – Ein Kommentar von Felix Thal
Alle Jahre wieder in der Türkei: eine pro-kurdische Partei wird mit Repressionen überzogen und schlussendlich einem Verbotsprozess unterzogen. Hinter dem Vorwurf, die HDP strebe „die Zerstörung und Eliminierung der unteilbaren Integrität des Staates und seiner Nation“ an, steht die Angst, dass Erdogans Palast unter sich selbst zusammenbricht. - Ein Kommentar von Sakine Çiftçi
Die Partei erhielt den Tiefstwert von gerade einmal 18,5 Prozent. Ein Kommentar von Pa Shan
Nachdem die SPD-Führung die Koalitionsgespräche mit CDU und CSU beendet hat, ergab eine Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Insa im Auftrag der „Bild“, dass die SPD nur 18,5...
Das Berliner Raptrio K.I.Z veröffentlicht mit seiner Single „Frieden“ einen scharfen, kriegsablehnenden Hit, der dringend notwendig war. Kritisiert werden neben Kriegspropaganda auch die westliche „Friedenspolitik“ und der Burgfrieden. – Eine Kritik von Benjamin Schwartz.
Die Freiburger stimmen über die Schaffung eines neuen Stadtteils Dietenbach ab - Ein Kommentar von Pa Shan
Magdalena Wieschollek berichtet über die Versorgungsprobleme in deutschen Kliniken. Sie macht dabei klar, dass nicht allein die Corona Pandemie das deutsche Gesundheitssystem an seine Grenzen bringt, sondern es bereits davor dort angekommen ist. Nun verschärft sich die Situation nochmals drastisch.
Innerhalb einer Woche wurden zwei Menschen bei Polizeieinsätzen im Zusammenhang mit psychischen Ausnahmesituationen getötet. – Ein Kommentar von Olga Goldman.
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