Meinung

In Brandenburg türmen sich gigantische Müllberge auf illegalen Mülldeponien auf. Ein Problem, dass Symptomatisch ist für die herrschende Produktionsweise. Ein Kommentar von Paul Gerber

Am 8. September sind gleich zwei späte Urteile verkündet worden, in denen Gerichte, linken Aktivist:innen im Nachhinein Recht gegeben haben. Nur, wem nützt es, nach der Verletzung der eigenen Grundrechte Recht zu bekommen? Ein Kommentar von Paul Gerber

Gestern tagten die Bundeskanzlerin und Regierungschef:innen der Länder gemeinsam um über die Verlängerungen der pandemiebedingten Maßnahmen zu beraten. Gegen Abend folgten dann die Beschlüsse: Die Verbote werden verlängert und verschärft. Erneut appellieren diese vor allem an die Bevölkerung als Individuen, dringend notwendige Maßnahmen wie verpflichtende Schließungen von Betrieben bei vollem Lohnausgleich bleiben weg. Warum dieses Vorgehen nicht nur problematisch sondern auch gefährlich ist, dazu ein Kommentar von Tabea Karlo.

Nicht nur die Preisexplosionen greifen derzeit um sich, sondern zunehmend auch die Angst vor einem dritten Weltkrieg. Doch obwohl diese Gefahr real ist, sucht man auf den Antiteuerungsprotesten meist vergeblich nach einer klaren Haltung gegen Krise und Krieg. Diese Kämpfe künstlich voneinander zu trennen ist jedoch fatal – ein Kommentar von Elena Behnke.

In Deutschland ist die Zensurfreiheit im Grundgesetz festgelegt. Doch seit dem Angriff der Hamas am 7. Oktober hat die staatliche Kontrolle von Äußerungen in Deutschland zugenommen. Künstler:innen, die Solidarität mit Palästina zeigen, werden reihenweise ausgeladen, Veranstaltungsorten droht das finanzielle Aus. – Ein Kommentar von Olga Goldman.

Wenn ein (Ex-)Partner seine Partnerin tötet, dann ist das in den Medien oft ein Familiendrama. Vor Gericht ist es oft Totschlag statt Mord, denn: Wenn das "Tatopfer" die Trennung wollte, könne man nicht von "niederen Beweggründen" sprechen. Ein Kommentar von Olga Wolf

Über die Beliebtheit der anarchistischen Gruppe „Rouvikonas“ in Griechenland – ein Kommentar von Pa Shan Volksnahe Anarchisten „Sie setzen sich wenigstens für mich ein“. Das hört man in Deutschland heutzutage nicht mehr allzu häufig über die parlamentarischen Parteien. Nicht einmal die...

Kürzlich machte die Nachricht die Runde, der Hohe Repräsentant für Bosnien und Herzegowina, ein Deutscher, sei bei einer Pressekonferenz ausgeflippt. Wirklich zum Ausflippen ist aber, dass es dieses Amt überhaupt noch gibt. Ein Kommentar von Paul Gerber

Der heiße Herbst ist ausgeblieben, es sei ein „laues Lüftchen“, der Wut-Winter nur ein Traum der „Extremisten“, so der Verfassungsschutz. Wie ist diese Entwicklung zu erklären? - Ein Kommentar von Fridolin Tschernig

Die steigenden Coronazahlen sorgen bei vielen Menschen für Sorgen und Ängste. Gleichzeitig kommen aus Politik immer neue Maßnahmen, Verbote und Strafen die das Leben der Menschen erneut massiv einschränken, während die deutsche Wirtschaft einen ähnlichen Lockdown wie im Frühjahr diesen Jahres mit allen Mitteln verhindern möchte. - Ein Kommentar von Clara Bunke