Nun also doch – der Präsident des Geheimdienst "Bundesamt für Verfassungsschutz" (BfV) Hans-Georg Maaßen wird entlassen. Zuvor hatte er vor den Spitzen der europäischen Geheimdienste sein rechtes Weltbild offengelegt – im Geheimdienst nichts neues. Ein Kommentar von Max Rose.
Warum es im Kapitalismus keinen "friedlichen" Handel gibt – ein Kommentar von Anton Dent Der in den letzten Wochen häufig gebrauchte Begriff des Handelskrieges bezüglich der von Donald Trump angekündigten Importzölle auf Stahl und Aluminium ist höchst irreführend. Der Begriff...
Die französische Feministin Caroline Fourest rechnet in ihrem Buch „Generation Beleidigt“ mit der „identitären Linken“ ab. Zwar bleibt sie in bürgerlichen Begriffen gefangen und liefert keine wirkliche Analyse der Strömung. Mit ihrer Kritik an den haarsträubenden Konsequenzen identitärer Politik geht sie jedoch in die richtige Richtung. Ein Kommentar von Thomas Stark.
Seit Beginn der Corona-Pandemie und den ersten politischen Bemühungen diese einzudämmen, kann man es fast gebetsmühlenartig aus den bürgerlichen Medien und den Verlautbarungen der Bundesregierung entnehmen: „Wir sind Coronaweltmeister!“. Dabei ist die Pandemiestrategie der Bundesregierung mehr als mangelhaft! - Ein Kommentar von Emanuel Checkerdemian
Siemens-Chef Kaeser will in Bagdad seine Absicht erklären, den Irak zu elektrifizieren. Unterstützung erhält er von Bundeskanzlerin Angela Merkel höchst persönlich. - Ein Kommentar von Dirk Paul Shevek. Erst letzte Woche berichtete Perspektive-Online (Link), dass Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen...
Spätestens seit Montag sind in allen Bundesländern Ausgangssperren im Rahmen eines sogenannten „Kontaktverbotes“ als Maßnahme gegen die Verbreitung des Corona-Virus in Kraft. Doch auch wenn ein Großteil der Jugend „Corona-Ferien“ hat und immer mehr Arbeitsstellen zwangsweise geschlossen werden, hört der politische und ökonomische Verteilungskampf zwischen ArbeiterInnen und Kapitalisten nicht auf, ganz im Gegenteil er verschärft sich und verlangt in diesen Zeiten klare und kreative Antworten von uns. - Ein Kommentar von Clara Bunke
Fast 30 Jahre nach dem rassistischen Brandanschlag auf die Asylbewerberunterkunft im Saarlouiser Stadtteil Fraulautern vermeldet die Polizei, die erst im vergangenen Jahr die Ermittlungen wieder aufgenommen hat, dass sie am frühen Morgen des 28.01.2021 die Wohnung, sowie den Arbeitsplatz eines tatverdächtigen 49-Jährigen durchsucht habe, sowie zeitgleich bei vier weiteren, als Zeug:innen geführten Personen, aufgetaucht sei. Die nun plötzlichen Ermittlungserfolge werfen die Frage nach dem jahrzehntelangen Versagen, dem Vertuschen und der Verstrickung saarländischer Behörden auf. Warum dauerte es 30 Jahre einen Verdächtigen zu ermitteln? - Ein Kommentar von Emanuel Checkerdemian
Monatelang hatte die Initiative "Raus aus der Steinkohle" Unterschriften gesammelt und mobilisiert. Ende 2017 stimmten dann in einem Bürgerentscheid 60% für einen lokalen Ausstieg aus der Steinkohle bis 2022. Doch die Stadtregierung hat sich darüber hinweg gesetzt. Sie plant mit dem Ausstieg 2028.
Vor genau einem Jahr erdrosselte ein Polizist den Schwarzen George Floyd vor laufender Kamera. Die anschließenden Proteste, Sit-Ins und Aufstände in den USA und international führten zu einem Etappensieg – der Verurteilung des Mörders. Doch Rassimus und Polizeigewalt existieren noch immer. Welche Lehren können aus einem Jahr Kampf für Gerechtigkeit gezogen werden? – ein Kommentar von Tim Losowski.
Am 7. November protestierten 45.000 Menschen gegen die „Corona-Diktatur“. Die Hauptstoßrichtung der Kritik an der Regierungspolitik war der sogenannte „Masken-Zwang“ und die angeblich bloß fabulierte Virus-Pandemie. Soziale Forderungen spielten eine untergeordnete Rolle. Der Gegenprotest war klein. Die Mehrheit beobachtete die Ereignisse apathisch aus der Ferne. 5 Ursachen und 5 Lehren aus den Ereignissen in Leipzig – Ein Kommentar von Pa Shan.