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Sonntag, Mai 19, 2024
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    Tod in Geflüchtetenunterkunft: Kampf um Gerechtigkeit für Bilal Jaffal

    Mitte Mai verstirbt ein junger Geflüchteter in einem Chemnitzer Wohnheim. Am Abend zuvor sei er von einer Auseinandersetzung in der Stadt schwer verletzt nach Hause gekommen. Die Polizei ermittelt auch auf Druck von Angehörigen, Augenzeug:innen vermuten ein rassistisches Tatmotiv.

    Erneute Debatte um Entprivatisierung von Wohnimmobilien

    Immobilienkonzerne wie die Vonovia haben schon vor vielen Wochen teuerungsbedingte Mietsteigerungen angekündigt. Doch Expert:innen urteilen: Preise steigen nicht, sie werden erhöht. Eine Notwendigkeit Mietsteigerung ergäbe sich nicht natürlicherweise aus der Inflation.

    Umfrage: Mehrheit der Deutschen sind für Atomwaffen

    Laut einer Umfrage ist die Zustimmungsrate für den Verbleib US-Amerikanischer Atomwaffen in Deutschland stark gestiegen. 52 Prozent sprechen sich für die Stationierung aus.

    Sicherheitsfreigabe entzogen – Professur an BND-Zentrum behalten

    Der Politologe Martin Wagener bildete bisher am "Zentrum für Nachrichtendienstliche Aus- und Fortbildung" (ZNAF) zukünftige Geheimdienstler aus. Nun wurde ihm durch den BND die Sicherheitsfreigabe entzogen. Wagener ist bekannter Vertreter der rechten Ideologie ds Ethnopluralismus. Auch nach Entzug der Sicherheitsfreigabe darf Wagener seine Professur vorerst behalten.

    Rechter Anschlag in Hanau: Attentäter wurde von Polizei nicht richtig bewacht

    Wissenschaftler:innen und Angehörige treiben die Aufklärungen über die Rolle der Polizei beim rechten Anschlag von Hanau weiter voran. Neue Untersuchungen zeigen, dass das Haus des Attentäters rund eine Stunde lang nicht richtig bewacht wurde – nachdem der Mann bereits neun Menschen mit Migrationshintergrund ermordet hatte. Zudem stützen neue Videoaufnahmen die These, dass die Fluchttür in einer Bar bewusst verschlossen war. Damit rücken mögliche Absprachen zwischen Betreiber und Polizei wieder in die Öffentlichkeit.

    Warnstreiks in der Stahlindustrie

    Gestern starteten die Warnstreiks in der Stahlindustrie. Heute werden sie fortgesetzt. Während die Kapitalist:innen nur Einmalzahlungen anbieten, sind auch die Forderungen der IG Metall aus Arbeiter:innensicht enttäuschend.

    Russland kommt Kriegszielen näher – NATO schickt moderne Artillerie-Geschütze in die Ukraine

    Die Russische Armee scheint eine immer größere Übermacht in den Ostgebieten der Ukraine zu entwickeln. Expert:innen gehen von einem langem Krieg auf und die NATO liefert neue Artillerie-Geschütze an die Ukraine.

    Heftige Proteste im Iran: „Runter mit den hohen Preisen! Tod dem Diktator“

    Seit etwa einem Jahr finden im Iran heftige Massenproteste und Arbeiter:innenstreiks gegen die Regierung statt. Die jüngste Eskalation der Demonstrationen wurde vom Zusammenbruch eines Haus in der südwestlichen Stadt Abadan am 23. Mai ausgelöst. Beim Einsturz des „instabilen“ zehnstöckigen Hauses starben mindestens 28 Menschen. Der Zusammenbruch der billig gebauten Häuser ist ein weiterer Eskalationspunkt in der seit etwa vier Wochen anhaltenden jüngsten Welle von Protesten gegen hohe Preise.

    116 Amazon-Lieferwagen in Magdeburg lahmgelegt

    Vergangene Woche wurden bei dem Versandgiganten 116 Lieferfahrzeuge beschädigt. Der Konzern beschwichtigt und spricht von unwesentlichen Verzögerungen bei den Lieferungen. Nun ermittelt der Staatsschutz.

    Inflation steigt auf 7,9 Prozent, auch Bahnpreise sollen ab Herbst stark steigen

    Die Inflation ist im Mai auf 7,9 Prozent angestiegen. Eine Entspannung der Lage ist frühestens ab Herbst in Sicht. Zusätzlich werden ab Auslaufen des 9-Euro-Tickets teurere Bahnpreise erwartet.

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