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Sonntag, Mai 19, 2024
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    Robert Habeck Grüne

    Grüner Argumentationskauderwelsch

    Was haben Russland, Katar und die USA gemeinsam? Sie sind die potentiellen Gaslieferanten Deutschlands. Nebenan fördern die Niederlande selber Gas aus der Nordsee. Ein Kommentar von Stefan Pausitz.

    Zwei Todesfälle bei Hermes

    Innerhalb von zwei Tagen kam es beim Versanddienstleister Hermes in Haldesleben bei Magdeburg zu zwei Todesfällen. Die Todesursache und ob es einen Zusammenhang zwischen den beiden Todesfällen gibt ist noch unklar. Zur Klärung dieser Frage sollen die Leichen am Mittwoch morgen obduziert werden.

    Über 6.700 Tote in Gaza – sind die Zahlen glaubwürdig?

    US-Präsident Joe Biden hegt Zweifel an der Glaubwürdigkeit der Palästinensischen Opferzahlen, da sich die Gesundheitsbehörde in Gaza unter Kontrolle der Hamas befindet. Auch in Deutschen Medien werden die Zahlen in Zweifel gezogen. Nun hat das Ministerium eine detaillierte Opferliste des israelischen Krieges gegen den Gazastreifen veröffentlicht.

    “Heizungsgesetz” wird leicht abgeschwächt – Belastungen für Eigenheimbesitzende und Mieter:innen bleiben

    Die Bundesregierung hat sich auf ein weiteres Vorgehen beim "Heizungsgesetz" geeinigt. Der Gesetzesentwurf steht noch in dieser Woche auf der Tagesordnung im Bundestag. Es wurde leicht überarbeitet die größten Kritikpunkte stehen aber noch.

    Berlin: SPD und CDU wollen Polizeigesetz verschärfen

    Taser, Videoüberwachung, bis zu fünf Tage Präventivhaft: Im Koalitionsvertrag der Großen Koalition aus SPD und CDU in Berlin wird eine Verschärfung des Polizeigesetzes angekündigt. Kritiker:innen sehen darin einen Ausbau von Überwachung und polizeilichen Zwangsmaßnahmen.

    Milliardengrab Stuttgart 21: Keine Anklage wegen Untreue gegen Manager

    Führungspersonen der "Deutsche Bahn AG" entgehen Verantwortung Zehn Milliarden Euro wird das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ wohl kosten – doch dafür soll vorerst niemand strafrechtlich zur...

    Untrennbar: Antikrisen- und Antikriegsproteste

    Nicht nur die Preisexplosionen greifen derzeit um sich, sondern zunehmend auch die Angst vor einem dritten Weltkrieg. Doch obwohl diese Gefahr real ist, sucht man auf den Antiteuerungsprotesten meist vergeblich nach einer klaren Haltung gegen Krise und Krieg. Diese Kämpfe künstlich voneinander zu trennen ist jedoch fatal – ein Kommentar von Elena Behnke.

    Zürich: Erfolgreiches „Polit-Wochenende”

    Mehr als 250 Menschen beim "Polit-Wochenende" des "Revolutionären Bündnis Zürich". Gäste aus Deutschland, den USA und Ehemaligen des "International Freedom Bataillon" (IFB). Am 22. und...

    Bis zu 700 Soldat:innen im Einsatz – Bundeswehr schickt Kriegsschiffe ins Rote Meer

    Im Rahmen der EU-Militäroperation „Aspides“ schickt die Bundeswehr eine ihrer Fregatten ins Rote Meer, um die Angriffe der jemenitischen Huthis auf Frachtschiffe zu kontern. Hinter dem Einsatz steckt vor allem das Interesse deutscher Konzerne nach freien Handelswegen. – Ein Kommentar von Marius Becker.

    “Juventud del Frente Obrero”: “Wir wollen eine revolutionäre Jugend in Spanien aufbauen, die in...

    Die "Juventud del Frente Obrero" will in Spanien Jugendliche für den Klassenkampf gewinnen. Sie ist Teil des „Frente Obrero“ (ArbeiterInnen-Front) – einer Allianz aus Organisationen, die in verschiedensten Bereichen aktiv sind: Fabriken, Stadtteilen, Universitäten und Schulen. Wir haben mit Daniel Martinez über die Lage der SchülerInnen und Studierenden in Spanien und Ziele der Jugendorganisation gesprochen.

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