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Donnerstag, Mai 2, 2024
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    Hungerstreiks in Deutschland in Solidarität mit politischen kurdischen Gefangenen

    Seit Jahren befinden sich türkisch-kurdische Revolutionär:innen in Gefängnissen sowohl in der Türkei als auch in Deutschland. Aus Protest dagegen sind schon vor Monaten hunderte Unterstützer:innen in den Hungerstreik getreten, auch um ihre Entschlossenheit unter Beweis zu stellen. Auch Teile der revolutionären Jugendorganisation Young Struggle in Berlin haben nun ihren dreitägigen Solidaritätshungerstreik erklärt.

    Welchen Zusammenhalt wünscht sich Olaf Scholz zum neuen Jahr?

    Bundeskanzler Scholz hat das Jahr 2022 mit einer traditionellen Neujahrsansprache im Fernsehen beendet. Hinter blumigen Phrasen verbirgt sich einzig und allein das Interesse der Kapitalist:innenklasse. Ein Kommentar von Paul Gerber

    Proteste gegen kurdische Autonomie-Regierung halten an

    Sicherheitskräfte erschießen mehrere DemonstrantInnen. Politische und ökonomische Krise verschärft sich. Seit Tagen halten die Proteste der Bevölkerung in Südkurdistan (Autonome Region Kurdistan im Nord-Irak) an....

    Stromausfall in Venezuela – Parallelen zum Allende-Sturz

    Seit Donnerstag hält ein Stromausfall in Teilen Venezuelas an. Die Regierung von Nicolás Maduro spricht von einem Cyberangriff – westliche Großmächte und der Putschist Guaidó von Misswirtschaft. Derweil laufen die Vorbereitungen für einen großen Protestzug zum Sturz des Präsidenten. Die Ereignisse zeigen Parallelen zum Putsch gegen den linken Präsidenten Salvador Allende im Jahr 1973 in Chile.

    Wieder stirbt ein Mann nach Taser-Einsatz durch Polizisten

    In Frankfurt ist ein 49-jähriger nach dem Einsatz einer Elektroschock-Pistole durch Polizisten im Krankenhaus verstorben. Erst kürzlich war der Taser als Waffe in Hessen eingeführt worden. Bereits Ende Januar war ein 56-Jähriger in Rheinland-Pfalz im Zuge eines Taser-Einsatzes gestorben.

    564 ArbeiterInnen sind letztes Jahr bei Arbeitsunfällen gestorben

    Die Zahl tödlicher Arbeitsunfälle ist gegenüber dem Vorjahr leicht gestiegen. Aber auch die Zahl von Fehltagen wegen psychischer Erkrankungen steigt. Sie hat sich innerhalb der letzten zehn Jahren verdoppelt.

    Deutscher Einsatz in Afghanistan “strategisch gescheitert”

    Eine parlamentarische Untersuchungskommission bewertet den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr als „strategisch gescheitert”. Was bedeutet das für die Zukunft der deutschen Kriegspolitik?

    Putzkräfte am Flughafen Ibiza beenden einwöchigen Streik erfolgreich

    Über eine Woche lang befanden sich die Reinigungskräfte des Flughafens von Ibiza (Spanien) im unbefristeten Streik. Das Subunternehmen, über welches sie beim Flughafen angestellt waren, hatte...

    Zwanzig Mal “I can’t breathe”

    Nachdem die Bodycams, der an der Ermordung George Floyds beteiligten Polizeibeamten ausgewertet wurden, wurden deren Transkripte veröffentlicht. Floyd sagte während seiner Festnahme mehr als 20-mal „I can´t breathe“.

    Kapitalverbände gehen in die Offensive – unsere Solidarität ist gefragt!

    Seit Dezember laufen die ersten Tarifverhandlungen der Metall- und Elektroindustrie in den einzelnen Bundesländern. Der Kapitalverband „Gesamtmetall“ will große Angriffe auf die Rechte und Interessen der Arbeiter:innen durchsetzen. Dagegen ist unsere Solidarität gefragt. - Ein Kommentar von Stefan Pausitz

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