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Samstag, Mai 18, 2024
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    Kaputtgespart: “Hilfskredite” für Griechenland laufen aus

    Das Scheitern in nackten Zahlen Seit dem Jahr 2010 wird der griechische Staat nur mit Hilfe von internationalen Krediten vor der Staatspleite bewahrt. Am 20....

    Widerstand lohnt sich – von Tim Losowski

    Asef darf bleiben, Bivsi kann zurück kommen – die Proteste gegen die Abschiebung zweier junger Menschen haben Wirkung gezeigt. – Ein Kommentar von Tim...

    Rechter Terror bleibt unbeachtet

    Rund 2.000 legal bewaffnete Faschisten und zahlreiche rechte Terrorgruppen stehen kaum im öffentlichen Fokus In den großen Medien wird seit Jahren fast ausschließlich über die...

    Der Staat kann sich nicht selbst verurteilen – eine Bilanz zum NSA-Untersuchungsausschuss – von Tim...

    Der NSA-Untersuchungsausschuss war vor 3 Jahren angetreten, um die massenhafte Überwachung von uns durch Geheimdienste aufzudecken. – Heute stehen die Dienste besser da als...

    Machtdemonstration der Neonazi-Szene in Chemnitz aktiv behindert

    Etwa 1500 AntifaschistInnen fanden sich am Sonnabend, den 1. Juni, in der sächsischen Großstadt Chemnitz ein, um sich dem diesjährigen Aufmarsch der neonazistischen Kleinstpartei „Die Rechte“ entschieden entgegenzustellen. - Ein Bericht aus Chemnitz

    Deutschland blockiert Konzerntransparenz bei Gewinnsteuern

    Ein Gesetzesvorschlag seitens der EU wird unter anderem vom deutschen Finanzministerium blockiert EU-Parlament und Kommission schlugen ein neues Modell vor, Transparenz in das Dickicht der...

    Einigkeit beim radikalen Abbau von Asylrechten in Europa und Deutschland

    Sowohl auf EU-Ebene als auch in der deutschen Bundesregierung wurde sich auf angekündigte Maßnahmen gegen die Rechte von Geflüchteten geeinigt. Asylverfahren an Außengrenzen, längere Abschiebehaft und insgesamt mehr Abschiebungen stehen kurz vor dem Beschluss.

    Regierung will Flüchtlinge als Geheimdienstinformanten nutzen

    Wer in Deutschland Asyl sucht, soll als Informant für die Geheimdienste zur Verfügung stehen. Wie SPIEGEL Online unter Berufung auf den NSA-Untersuchungsausschuss meldet, fordern...

    Tausende bei Protesten gegen Gewalt gegen Frauen in Argentinien

    Am vergangenen Samstag demonstrierten in der argentinischen Hauptstadt Buenos Aires Tausende gegen Gewalt gegen Frauen. Die Hauptparole der Demonstration lautete „Basta de violencia machista...

    Nach dem Scheitern in Afghanistan: Jemen das nächste Ziel der Bundeswehr?

    Ein Bericht über den Afghanistaneinsatz zieht negative Bilanz. Gleichzeitig rückt das Rote Meer in den Mittelpunkt deutscher Kapitalinteressen. Aufgrund der Ausübung militärischer Operationen seitens der jemenitischen Huthi-Regierung auf diesem Meeresweg macht sich die Bundeswehr mit einem Kriegsschiff auf zur nächsten imperialistischen Mission – ungewissen Ausgangs.

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