Antimilitarismus

Am vergangenen Freitag haben mehr als 600 Menschen an Aktionen des Bündnis „Rheinmetall Entwaffnen“ teilgenommen. Mit Blockaden mehre Waffenfabriken, einer großen Demonstration und weiteren Aktionen haben sie gegen die Geschäfte der Rüstungsindustrie protestiert.

Seit Monaten wird in allen größeren deutschen Medien über die Vorbereitungen des gigantischen Militärmanövers „Defender Europe 2020“ und die damit verbundenen Truppen- und Materialtransporte durch Deutschland berichtet. Mit dem Beginn der ersten Transporte, regt sich nun auch erster Widerstand dagegen.

Die Bundesregierung plant 2024 über 70 Milliarden Euro für Militärausgaben. Das NATO-2-Prozent-Ziel soll ab jetzt jedes Jahr erreicht werden. Was das für uns als Arbeiter:innen bedeuten sollte. Ein Kommentar von Ivan Barker.

Vor knapp zwei Wochen konstituierte sich der hessische Landtag in Wiesbaden. Der neue Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD löst Freude bei Rüstungskonzernen und Sorgen bei Antimilitarist:innen aus. Wie die Auswirkungen der militaristischen Bestrebungen der hessischen Regierung aussehen, fragen wir Nuria, Nora und Chris von der Gruppe Krieg und Frieden Kassel.

Werden uns die neuen Polizeigesetze mehr Sicherheitsgefühl als Frau verschaffen?! Ein Kommentar von Emilia Zucker

„Die Propaganda des Krieges werden wir nicht unwidersprochen, das größte Aufrüstungspaket der Geschichte der BRD nicht unbeantwortet lassen.“ So das Ziel der neu gestarteten Kampagne „ Offensive gegen Aufrüstung – Klassenkampf statt Burgfrieden“.

Am 26. Juni empfängt Olaf Scholz die Führer:innen der G7-Staaten zum Gipfeltreffen. Dort wollen sie die künftigen Kriege zur Neuaufteilung der Welt vorbereiten. Der Kampf gegen den Gipfel der Imperialist:innen wird damit zu einem wichtigen Feld des antimilitaristischen und Klassenkampfes.

Am Montag findet in München der Prozess gegen eine antimilitaristische Aktivistin statt. Ihr wird vorgeworfen sich mit einer Fahne gegen polizeiliche Maßnahmen gewehrt zu haben. Nun steht eine Haftstrafe im Raum. Das "Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart" ruft zu solidarischer Unterstützung auf. Perspektive Online hat mit ihnen über das Verfahren, die Lage der antimilitaristsichen Bewegung in Deutschland und das Vorgehen des deutschen Staates gesprochen.

Seit 2015 hat Deutschland seine Ausgaben für Militär und Kriegsgerät um 60% gesteigert. Auch in diesem Jahr können aus Berlin wieder Rekordzahlen an die NATO vermeldet werden.

Der Deutsche Bundestag hat eine Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr bis Anfang 2022 beschlossen. Doch was hat die Bundeswehr eigentlich in Afghanistan zu suchen und warum riskiert die BRD um jeden Preis, das Land weiter im Chaos des Kriegs versinken zu lassen? Ein Kommentar von Julius Strupp