Noch nicht weg
Bundeskanzlerin Angela Merkel verkündete am Montag, nicht mehr als CDU- Parteivorsitze und 2021 nicht mehr für die Kanzlerschaft zu kandidieren. Das bedeutet vor allem, dass sie vermutlich noch 3 Jahre weiter regieren wird – ganz im Interesse des deutschen Kapitals. Ein Kommentar von Dirk Paul Shevek.
Hamburg, Köln, Düsseldorf: Drei Menschen sterben den Kältetod
Der plötzliche Wintereinbruch hat in den letzten Tagen mindestens drei Todesopfer gefordert. In Düsseldorf, Köln und Hamburg erfroren obdachlose Menschen – alle stammten wahrscheinlich...
Repression wegen Solidarität mit der kurdischen Befreiungsbewegung
Das Bundesland Bayern verfolgt die kurdische Befreiungsbewegung und die mit ihr solidarischen Menschen besonders hartnäckig.
Demonstrationen und „Großereignisse“ als rechtsfreie Zonen?
In den vergangenen Jahren wurden regelmäßig jegliche demokratischen Grundrechte am Rande von Großveranstaltungen durch die Polizei außer Kraft gesetzt. Ein Kommentar von Kevin Hoffmann.
Ende Gelände 2018: “Auf geht’s, ab geht’s, Ende Gelände!”
Perspektive-Korrespondent Max Rose war dabei und berichtet.
„Reichsbürger“-Bewegung wächst
Die Bundesregierung spricht von 19.000 Aktivisten.
Deutschland verfolgt Anti-IS-KämpferInnen
In immer mehr Ländern werden die internationalistischen KämpferInnen die sich in Syrien dem Kampf gegen den „Islamischen Staat“ angeschlossen haben strafrechtlich verfolgt, auch in Deutschland.
Automatisierte Gesichtserkennung rechtswidrig?
Der Hamburger Datenschutzbeauftragte stellt sich gegen die Hamburger Polizei und Innenbehörde. Nun landet der Streit vor Gericht.
Rassismus bei der Polizei Sachsen
Ein ehemaliger Auszubildender der Sächsischen Bereitschaftspolizei veröffentlichte Screenshots einer internen WhatsApp-Gruppe, die offen antimuslimischen Rassismus zeigen. Laut dem 21-jährigen Kölner waren auch die Ausbilder rassistisch eingestellt.
Gewerkschaft und Politik im Interesse von RWE
In den letzten Tag kam es zu verschiedenen Protestaktionen der ArbeiterInnen von RWE. Diese gipfelten am Mittwoch in einem großen Demonstrationszug von zehntausenden TeilnehmerInnen.
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