Meinung

Seit Tagen gehen in ganz Deutschland hunderttausende Menschen gegen die faschistische AfD und ihren weiteren Aufstieg auf die Straße. Dabei sind ihre Motive und politischen Ansichten extrem unterschiedlich. Und gerade deshalb müssen wir in diese Dynamik intervenieren. – Ein Kommentar von Clara Bunke

Das Berliner Raptrio K.I.Z veröffentlicht mit seiner Single „Frieden“ einen scharfen, kriegsablehnenden Hit, der dringend notwendig war. Kritisiert werden neben Kriegspropaganda auch die westliche „Friedenspolitik“ und der Burgfrieden. – Eine Kritik von Benjamin Schwartz.

In den vergangenen Tagen fanden vielerorts Anti-AfD-Demos statt. Bundesweit demonstrierten tausende Teilnehmer:innen gegen die AfD und den Rechtsextremismus. Das ist großartig, aber auch bequem für Parteien, die sich als antifaschistisch inszenieren und gleichzeitig den Rechtsruck vorantreiben. – Ein Kommentar von Olga Goldman

Das Medienecho zur angeblichen „Scharia-Polizei“ in Neuss hat das Ziel, unsere Klasse durch Rassismus zu spalten. Gegen diese Stimmungsmache hilft uns Klassenbewusstsein, kommentiert Mohannad Lamees.

Seit einem Jahr haben wir einen neuen Kriegsminister: Boris Pisorius. Um den aktuellen militaristischen Plänen der Regierung gerecht zu werden, müssten Veränderungen in der Bundeswehr vorangetrieben werden. Ist er den Anforderungen der Kriegsfans gerecht geworden? – Ein Blick auf das erste Amtsjahr des Verteidigungsministers. Von Vinzent Kassel.

Über sechs Jahre liegen der G20-Gipfel, die Proteste dagegen und die massive Polizeigewalt in Hamburg nun schon zurück. Am 18. Januar startete nun der dritte Prozess im Zusammenhang mit dem „Rondenbarg-Komplex“. Dieser Fall geht nicht nur die Beschuldigten etwas an, findet Alex Lehmann.

In Reaktion auf das geheime Treffen von faschistischen Politiker:innen und Kapitalist:innen, auf dem Abschiebepläne geschmiedet wurden, finden nun zahlreiche Demonstrationen statt. Unter dem Motto „Demokratie verteidigen: Faschismus bekämpfen“ beteiligte sich auch Bundeskanzler Scholz – konsequenter Antifaschismus oder Heuchelei? – Ein Kommentar von Marlon Glaiß

Die Rede von Finanzminister Lindner beim Abschluss der Bäuer:innen-Aktionswoche ist ein eindrückliches Beispiel dafür, wie die Regierenden in diesem Land durch gezielte Hetze gegen andere Teile der Bevölkerung von sich selbst ablenken wollen. Ein Kommentar von Paul Gerber

Ende Dezember hat Südafrika Israel wegen Völkermords vor dem Internationalen Gerichtshof verklagt. Vergangene Woche haben die ersten Anhörungen stattgefunden, eine vorläufige Entscheidung des Gerichts ist in den nächsten Wochen zu erwarten. Deutschland hat sich als erstes Land an die Seite Israels gestellt. Kann der Internationale Gerichtshof die Bevölkerung Palästinas retten? – Eine Einordnung von Alexandra Baer

In den vergangenen Jahren putschten Militärs gegen pro-westliche Regierungen in der Sahelzone – zuletzt im Juli 2023 in Niger. Französische Truppen wurden nun abgezogen, Militärbasen werden verlassen und Mitarbeiter:innen in den Botschaften werden zurückbeordert. Die akute Gefahr eines regionalen Kriegs scheint vorerst gebannt. Inwiefern die aktuelle Politik zu einer Verbesserung der Lebenssituation führt bleibt abzuwarten. – Ein Kommentar von Nick Svinets.