Millionen Menschen in Deutschland ächzen unter explodierenden Preisen. Die Bundesregierung hat klargemacht, dass es keinen vollen Ausgleich der Reallohnverluste geben wird. Preisexplosion und Verarmung für uns
und explodierende Profite für die Kapitalist:innen. Ein Kommentar von Thomas Stark
In den vergangenen Wochen und Monaten haben Politiker:innen und Minister:innen sich für die Verschärfung von zahlreichen Straftatbeständen ausgesprochen oder diese bereits im Parlament beschlossen. Bereits seit einigen Jahren können wir auf Bundes- und Landesebene zahlreiche Gesetzesverschärfungen im Bereich der Versammlungsgesetze, der Meinungsfreiheit und der Erweiterung von Befugnissen für Polizei, Militär und Geheimdienste feststellen. Immer wieder stießen diese Gesetzesänderungen auf großen Widerstand aus verschiedenen gesellschaftlichen und sozialen Gruppen. Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Kriegsausbruch in der Ukraine und historische Preissteigerungen auf der einen Seite, Proteste und Aufstände der Arbeiter:innen auf der anderen: 2022 hat es selten an Schlagzeilen gemangelt. Wie in kaum einem Jahr zuvor wurden uns die Widersprüche auf der Welt vor Augen geführt. In welche Richtung sie sich 2023 entwickeln werden, liegt vor allem in unserer Hand als Arbeiter:innenklasse. Ein Kommentar von Ivan Barker
Am Mittwoch verhaftete die Polizei bundesweit 25 Mitglieder einer rechtsterroristischen Gruppe, die einen Staatsstreich geplant haben sollen. Viele Mitglieder kamen aus Polizei, Bundeswehr oder dem Kommando Spezialkräfte (KSK), der Eliteeinheit der Streitkräfte. Schon einmal standen die am besten ausgebildetsten Soldaten Deutschlands im Zentrum eines rechten Netzwerks, dem „Hannibal“- bzw. "Kreuz-Netzwerk". Gibt es Parallelen? Und wie ist das unterschiedliche Vorgehen gegen die beiden "Schattenarmeen" zu bewerten? – Ein Kommentar von Rudolf Routhier.
Nach Kriegsbeginn gab es auch klassenkämpferische Aktionen gegen die Aufrüstung. Fast zehn Monate später scheinen viele das Thema jedoch nicht mehr für aktuell zu halten. Ein Kommentar von Julius Strupp
Die Bundesregierung will durch Klimaschutzverträge der Industrie die Umstellung auf eine klimafreundliche Produktion ermöglichen. Warum die Pläne zum einen wieder auf Kosten der Arbeiter:innen gehen werden und zum anderen den Klimaschutz nicht voranbringen werden, erläutert Julius Kaltensee in diesem Kommentar.
Am 1. Dezember hat der Senat der USA ein Gesetz beschlossen, dass den angekündigten bundesweiten Streik der Eisenbahner:innen verbietet. Auch die von vielen als fortschrittlich angesehenen „demokratischen Sozialist:innen“ Ilhan Omar und Alexandria Ocasio-Cortez stimmten für die Einschränkung des Streikrechts. Können wir uns noch auf die sozialdemokratischen Kräfte verlassen? – Ein Kommentar von Gillian Norman
Mit vier Schüssen wurde der 22-jährige Ammar Mufleh am Freitag in der palästinensischen Stadt Huwara bei Nablus von einem israelischen Grenzpolizisten auf offener Straße ermordet. Er ist damit der letzte von 10 Palästinensern, die allein in der vergangenen Woche durch Einheiten der israelischen Besatzung getötet wurden. Es ist ein weiterer Fall, der den brutalen Charakter des kolonialen Unterdrückung in Palästina zutage treten lässt. - Ein Kommentar von Ali Najjar
Der kalte Winter ist zuletzt über viele Teile Deutschlands hereingebrochen. Hunderttausende Menschen sitzen in kalten Wohnungen, weil sie sich das Heizen nicht leisten können. Und oft gehen sie gegen diese Situation auch auf die Straße. Welche Rolle spielen die Sozialdemokrat:innen, die Faschist:innen und die klassenkämpferischen Organisationen jetzt? Ein Kommentar von Fridolin Tschernig
Gestern kehrte die deutsche Fußballmännernationalmannschaft nach ihrem Ausscheiden aus der laufenden Weltmeisterschaft nach Deutschland zurück. Für sie ist das Kapitel Katar beendet – für das deutsche Kapital aber noch lange nicht. Ein Kommentar von Mohannad Lamees.
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