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Sonntag, Mai 19, 2024
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    Kaputt nach der Arbeit

    DGB-Studie zeigt Einfluss der Qualität der Arbeit auf das Alltagsleben. Die diesjährige repräsentative Umfrage des DGBs zeigt: 41% der Beschäftigten sind oft so erschöpft, dass sie nicht...

    Demonstrationen rund um die faschistische “Zukunft Heimat” in Cottbus

    Bereits zum dritten Mal in Folge demonstriert die rechte Sammelbewegung "Zukunft Heimat" in Cottbus. Am Dienstag demonstrierten, ausgehend vom "Oberkirchplatz" in Cottbus, ca. 400 Personen...

    Razzia wegen faschistischer Anschlagsdrohungen

    Sechs Festnahmen bei Razzien in Bayern, Baden-Württemberg, Thüringen und Sachsen-Anhalt. Verdächtige sollen im Namen von „Combat 18“, „Blood and Honour“ und „Volksfront“ mit Anschlägen gedroht haben.

    Spendenkampagne „Solidarität mit Sercem“ gestartet

    AktivistInnen wollen SchülerInnen bei Prozess aufgrund ihrer Proteste gegen Abschiebungen unterstützen. Srecem Y. war Teil einer Gruppe von SchülerInnen und AktivistInnen, welche am 31. Mai in...

    Keine Konsequenzen für Industrie-Wasserverbrauch in Dürrezeiten

    Trinkwasser wird in Deutschland knapper, das war vor allem im vergangenen "Dürresommer" zu spüren. Die Industrie ist für 72 Prozent des Wasserverbrauchs verantwortlich, doch Maßnahmen der Regierung richten sich an Privathaushalte. Die Industrie spürt bis heute für ihren Verbrauch keine Konsequenzen.

    “Im Widerspruch zum allgemeinen Rechtsempfinden”: Nüßlein darf Maskendeal-Geld behalten

    Der Bundesgerichtshof urteilt: Nüßlein und Sauter (CSU), die sich in Maskenaffären bereichert haben, ewegten sich auf legalem Boden. Für Lobby-Kritiker:innen beweist das Urteil nicht die Unschuld der Politiker:innen, sondern den Umstand, dass die Bestechlichkeit von Abgeordneten zu wenig reguliert wird.

    Faschistische Angriffe in Brandenburg breiten sich weiter aus

    Die erfassten Fälle von rassistischen und faschistischen Angriffen auf Geflüchtete oder andere Personengruppen stiegen im laufenden Jahr 2021 bereits über das Maß von 2020. Die Corona-Maßnahmen sollen diese Fallzahlen noch zusätzlich verfälscht haben.

    Tarifverhandlungen im Öffentlichen Dienst gescheitert

    Auch die letzte der drei geplanten Verhandlungsrunden zwischen den DGB-Gewerkschaften und den staatlichen Arbeitgebern ist gescheitert. Über die Ostertage herrscht gesetzliche „Friedenspflicht“, also Streikverbot – währenddessen berät eine „unabhängige“ Gruppe von Schlichtern über ein Kompromissangebot welches sie den Verhandlungsparteien dann vorlegen werden.

    G7 Elmau: Kämpferischer Protest in München, Polizei schikaniert Demonstrant:innen und Journalist:innen

    Etwa 6000 Menschen demonstrieren gegen den G7-Gipfel durch die Münchener Innenstadt. Der antikapitalistischer Block nimmt Imperialismus und Kriegsvorbereitungen ins Visier. Staat setzt tausende Polizist:innen ein. Polizeigewalt und -schikanen gegen Demonstrant:innen und Journalist:innen.

    AfD – zu radikal fürs Kapital?

    Die AfD und das französische Rassemblement National (RN) haben sich vergangenen Dienstag getroffen, um über ihre Koalition in der kommenden Europawahl zu diskutieren. Vielen rechten Parteien ist die AfD aber anscheinend zu radikal. Was steckt hinter der scheinheiligen „Distanzierung“ und ist die AfD wirklich „zu radikal“ zum Regieren? – Ein Kommentar von Luis Tetteritzsch.

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