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Freitag, Mai 3, 2024
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    Abgesägt oder integriert – wie „linke“ SPDler, Grüne und Linke als Feigenblatt dienen

    Kevin Kühnert ist zum Generalsekretär der SPD gewählt worden. Toni Hofreiter hat keinen Ministerplatz bekommen. Und die Linke beteiligt sich in Berlin an der stillen Demontage des Volksbegehrens für Enteignung. Das alles ist kein Zufall – Ein Kommentar von Tim Losowski.

    Intakter Klasseninstinkt: Ampel und CDU verlieren immer mehr an Vertrauen

    Eine jüngst erschienene Umfrage im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung zeigt, dass SPD, CDU, Grüne und FDP einen Großteil der Deutschen nicht mehr repräsentieren. Die Forscher:innen beobachten außerdem eine „neue soziale Konfliktlinie“ – aber ist diese wirklich so neu? Ein Kommentar von Mohannad Lamees.

    Angeklagter im „TKP/ML“-Prozess haftunfähig

    Letzter Verhandlungstag wegen Verhandlungsunfähigkeit von Mehmet Yeşilçalı ausgefallen. Verteidigung stellt Antrag auf Haftverschonung. Seit rund einem Jahr läuft in München ein Prozess gegen vermeintliche Mitglieder...

    Covid-Sterblichkeit: Das Virus macht keine Unterschiede, der Kapitalismus schon

    Es gibt erste Vorschläge für einen jährlichen Gedenktag an alle Menschen, die an Covid verstorben sind. Phrasen von "Einschnitten für alle", "quer durch die Gesellschaft" sollen ausdrücken, dass alle im selben Boot säßen. Aber es sind nicht alle gleich verletzlich in der Pandemie: Eine Studie des RKI zeigte, dass Menschen aus benachteiligten Regionen signifikant häufiger an einer Infektion verstorben sind.

    Rise up 4 Rojava! – Weltweit Proteste und Blockaden

    Auf der ganzen Welt brachten Menschen ihre Solidarität mit dem Widerstand in Rojava zum Ausdruck. Von kleinen deutschen Dörfern bis zum Flughafen von San...

    “Containerinnen” gegen Lebensmittelverschwendung geben nicht auf

    Zwei Studentinnen retteten im vergangenen Sommer Lebensmittel aus dem Müll der Supermarktkette Edeka. Sie wurden zu Geldstrafen und Sozialstunden verurteilt, aber das lassen sie nicht auf sich sitzen: Sie wollen eine Verfassungsklage prüfen lassen.

    Warnstreiks der deutschen Hafenarbeiter:innen

    Heute Nachmittag treten in fünf deutschen Häfen die Arbeiter:innen in einen ersten Warnstreik. Sie händeln die Folgen weltweiter Lieferkettenprobleme und fordern einen "tatsächlichen Inflationsausgleich" sowie 1,20 Euro mehr pro Stunde.

    Gegen den G7-Kriegsgipfel: Krieg dem imperialistischen Krieg!

    Am 26. Juni empfängt Olaf Scholz die Führer:innen der G7-Staaten zum Gipfeltreffen. Dort wollen sie die künftigen Kriege zur Neuaufteilung der Welt vorbereiten. Der Kampf gegen den Gipfel der Imperialist:innen wird damit zu einem wichtigen Feld des antimilitaristischen und Klassenkampfes.

    Gesellschaftliche Triage

    Nirgendwo wütet Corona so verheerend wie in Altenheimen. Wie schon in der ersten Welle sind Einrichtungen mit dutzenden Infizierten und Verstorbenen keine Seltenheit mehr. Schnell wird die Kompetenz des Personals in Frage gestellt; die wahren Gründe dafür, dass Heime zu Todesfallen wären liegen aber woanders. Ein Kommentar von Paul Gerber

    Nach dem Export-Boom: Exporte sinken zum ersten Mal seit 15 Monaten

    Noch im vergangenen Monat hatten Wirtschaftswissenschaftler:innen von der "Aufholjagd" des deutschen Exports gesprochen. Nun sinken die Exportzahlen zum ersten Mal seit mehr als einem Jahr. Der Industrieverband BDI prognostiziert einen "schwierigen Herbst".

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